Fakten, Wissenwertes und Hintergründe zu den deutsch-ungarischen Beziehungen, 75 Jahre Kriegsende

8. Mai 2020: 75 Jahre Kriegsende aus heutiger Perspektive

Fri, 08 May 2020 08:03:02 GMT

Welche Relevanz hat das Kriegsende von 1945 für junge Menschen in Europa? Das Bewusstsein, an einem Wendepunkt zu stehen, ist gerade aufgrund der andauernden Pandemie ausgeprägt. Ein Wendepunkt besonderer Art war die Zäsur des Kriegsendes in Europa vor 75 Jahren. Erst aus dem Abstand können wir ermessen, was ein einzelnes Ereignis für den Gang der Geschichte und für unsere Gegenwart bedeutet. Nur aus der Betrachtung der Vergangenheit können wir Schlussfolgerungen für die Staatenbeziehungen ableiten, und nur im Wissen um das, was vor uns war, unsere Gegenwart begreifen.

Der 8. Mai 1945 war zunächst ein Endpunkt. Der Blick zurück nimmt nochmals die Dimension des Einschnitts ins Visier, den der von Hitler entfesselte Zweite Weltkrieg für die Staatenwelt, v.a. aber für Europa bedeutete. Wie am Ende aller großen Kriege – 1648, 1715, 1815, 1918 – wurde die Verschiebung der Kräfte auch nach außen sichtbar. Es brauchte dazu nur wenige Jahre, grosso modo die Zeit zwischen 1944 und 1947. Im April 1945 verstarb der amerikanische Präsident Roosevelt, wurde Mussolini hingerichtet und schied Hitler freiwillig aus dem Leben. An die Stelle der „Großen Drei“ von Jalta, Februar 1945, – Roosevelt, Churchill und Stalin – trat am Ende der Konferenz von Potsdam, August 1945, das Triumvirat Truman, Attlee, Stalin. Die Kriegskoalition, die das nationalsozialistische Deutschland besiegt hatte, war immer nur eine Anti-Hitler-Koalition gewesen. Als Hitler nicht mehr war, fehlte auch das einende Band. Deutschland war jetzt Objekt der Sieger und Streitgegenstand. Die amerikanischen Verbände waren bis zur Linie Wismar-Magdeburg-Leipzig-Mulde vorgedrungen. Eisenhowers Truppen standen in weiten Teilen Mecklenburgs, in den preußischen Provinzen Sachsen und Anhalt, in Thüringen und Sachsen. Doch Roosevelts Nachfolger Truman konnte sich nicht zu einer Politik der Faustpfänder durchringen, der strategische Gewinn wurde Anfang Juli durch freiwilligen Rückzug zugunsten der Räumung der Westsektoren Berlins aufgegeben.

In Ungarn hat die Schlussphase des Zweiten Weltkriegs besondere Spuren der Verwüstung und des Blutzolls hinterlassen, die als nationales Trauma lange fortgewirkt haben. Zugleich ist mit der sowjetischen Besatzung eine neue Phase der Unfreiheit eingeleitet worden, die erst mit der Auflösung der Ordnung von Jalta nach den europäischen Revolutionen des Jahres 1989 ihren Abschluss gefunden hat. Auch hier sind Nachwirkungen bis in die Gegenwart zu sehen.

Der Kriegsverlauf seit Anfang 1945 hatte die Ausgangslage der Westmächte gegenüber der Sowjetunion deutlich verbessert, ohne dass sich dies auf die im September 1944 festgelegte Zonenaufteilung ausgewirkt hat. Früher als die Amerikaner kam der britische Premier Churchill zu einer düsteren Beurteilung der Sowjetunion. Er dachte in Kategorien klassischer Gleichgewichtspolitik im Stil der balance of power. Jetzt, wo sein alter Widersacher Hitler bezwungen war, galt seine Hauptsorge der sich abzeichnenden Nachkriegskonstellation. Im Juli 1945 hatten die Briten seine Konservative Partei abgewählt. Labour hatte dabei auch mit der Parole „Left understands left“ um einen außenpolitischen Schulterschluss mit Stalins Sowjetunion geworben. Das britische und das amerikanische Deutschlandbild im Sommer 1945 war diffus, es fehlt vor allem eine klare Analyse der Gegenwart und eine realistische Nachkriegsplanung.

Ungewiss war vor allem die Zukunft Europas. Das Projekt der europäischen Integration ist zwar älter als der Zweite Weltkrieg, doch durch die verheerenden Folgen der politisch-militärischen Zerstörung des alten Kontinents blieb Europa nach 1945 nichts anderes übrig als die Bündelung der Kräfte durch Integration. Hitler selbst hatte durch sein Hegemonialstreben und den Primat der Gewalt einen wesentlichen Anteil an der Zerstörung Europas. Konnte aber Europa ohne eine intakte Mitte dauerhaft lebensfähig sein? In Europa hatte Hitler den Krieg im Sommer 1939 entfesselt, im Mai 1945 war Europa eine Trümmerlandschaft, der Krieg in Europa im wahrsten Sinn des Wortes ausgekämpft. Der 8. Mai wurde von den Alliierten zum Victory in Europe-Day proklamiert, ein Sieg für Europa war er am wenigsten. Ein Eiserner Vorhang war von der Ostsee bis zum Mittelmeer niedergegangen. Europas Herz, Deutschland, war gevierteilt. Deutschland lag am Boden, weil Hitlers Regime niedergeworfen werden musste, mit positiver Nachkriegsplanung darf dieses vorrangige Ziel der ungleichen Partner der Anti-Hitler(!)-Koalition nicht verwechselt werden. Und Deutschland war auch nach Kriegsende ideologisches Kampfgebiet.

Welche Lehren können wir ziehen?

Der Zweite Weltkrieg bleibt zunächst als Mahnung an die Lebenden. Zu Recht hat deshalb Nadeshda Mandelstam 1971 das 20. Jahrhundert als das Jahrhundert der Wölfe bezeichnet. Schon früh war in der Schreckensvision „1984“ von George Orwell, Teilnehmer des spanischen Bürgerkriegs, und der Ideologiekritik des polnisch-israelischen Historikers Jacob Talmon der Blick auf die ideologische Mobilisierung gerichtet worden. Das "Nie wieder" wurde seit 1945 in Kunst, Musik und Literatur in zahlreichen Variationen zum Leitmotiv. Die Verführbarkeit, die Anfälligkeit des Menschen für den totalitären Wahn zählt zum Schrecklichsten, was der Zweite Weltkrieg gelehrt hat. Das Wissen darum, dass das Unglück von Europas Mitte seinen Lauf genommen hatte, steht dabei als Mahnung an die Lebenden und Kommenden, in ihrem Einsatz für Frieden, Freiheit und Menschenrechte nicht nachzulassen. Die Doppelgesichtigkeit des Fortschritts, die technologische Revolution und das Wissen um die Verführbarkeit des Individuums, die Zerstörungskräfte der modernen Technik haben seitdem die Geschichte des 20. Jahrhunderts bestimmt. Das Kriegsende in Europa ist heute Geschichte, die ein Dreivierteljahrhundert, scheinbar weit, zurückliegt. Zugleich aber ist es eine Geschichte, die nicht aufhört, unsere Gegenwart mitzubestimmen und die viele Lehren parat hält, wie wir eine bessere, friedlichere und gerechtere Zukunft schaffen können.

Der Weg zur deutschen Einheit

Tue, 28 Apr 2020 11:05:11 GMT

Am 09. November 1989 fiel der Eiserne Vorhang. Damit wurde aus beiden deutschen Staaten aber nicht automatisch ein geeintes Deutschland. Dieser Prozess gliedert sich in einen innenpolitischen und einen außenpolitischen Part.

Der außenpolitische Part war geprägt durch die Zwei-plus-Vier-Verhandlungen, die am 14. März 1990 begannen. Auf der Seite der „Zwei“ verhandelten die beiden deutschen Staaten und auf Seiten der „Vier“ die Siegermächte des 2. Weltkriegs USA, Großbritannien, Frankreich und die Sowjetunion. Die Bundesrepublik Deutschland war 1990 – 45 Jahre nach dem 2. Weltkrieg – kein vollständig souveränes Land. Nach wie vor galten alliierte Vorbehaltsrechte in Bezug auf Deutschland als Ganzes und in Berlin (West). Gesetze, die der Bundestag beschloss, mussten vom Abgeordnetenhaus in Berlin übernommen werden.

In den Zwei -plus- Vier Verhandlungen ging es darum, all diese Rechtsfragen zu lösen, um die Deutsche Einheit herbeizuführen. Daher mussten in diesen Verhandlungen mit den Siegermächten die außenpolitischen Bedingungen für die Wiedervereinigung Deutschlands sowie Frage der Ostgrenze und Truppenstärke künftiger deutscher Streitkräfte ausgehandelt werden. Insbesondere ging es auch darum, ob das vereinte Deutschland der NATO angehören durfte.

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag (amtlicher Titel: Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland als Ganzes) wurde am 12. Sept. 1990 in Moskau unterzeichnet.

Zwischen März und September 1990 wurde einem enormen Zeitdruck verhandelt. Maren Schoening, Vorsitzende des Deutsch-Ungarischen Jugendwerks, hat mit Botschafter a.D. Dr. Axel Hartmann, 1989/1990 im Ministerbüro von Bundesminister Rudolf Seiters im Bundeskanzleramt in Bonn tätig, über diese Zeit gesprochen.

Als die Verhandlungen im Frühjahr begannen, war da allen Beteiligten in der Bundesrepublik schon klar, dass am 03. Oktober 1990 die Deutsche Einheit abgeschlossen sein wird?

Axel Hartmann: Nein, natürlich nicht. Zwar waren der Mauerfall und der Zusammenbruch der DDR im Herbst 1989 völlig überraschend gekommen und Ungarn hat an diesen geschichtlichen Ereignissen durch die Öffnung seiner Grenze für die DDR Bürger im September 1989 auch erheblichen Anteil. Aber es war klar, dass das Zeitfenster für eine solche Wiedervereinigung sehr eng war. Die Sowjetunion lag in den letzten Zügen und Gorbatschow, dem wir in der Frage der Wiedervereinigung Deutschlands sehr viel verdanken, war innenpolitisch schwer unter Druck, weil die Wirtschaft des Landes kollabierte und die mangelhafte Versorgung der Bevölkerung großen Unmut schaffte.

Vor diesem Hintergrund war uns klar, dass der Weg zur Deutschen Einheit sehr schnell beschritten werden musste. Dazu gehörte auch abschließende Regelung der Alliierten Vorbehaltsrechte. Lange war nicht klar, ob das wiedervereinigte Deutschland der NATO angehören dürfe und als Gorbatschow dies in Gesprächen mit dem amerikanischen Präsidenten Bush Ende Mai in Washington bestätigte, war das schwierigste Problem ausgeräumt. Der ausgehandelte Verzicht des wiedervereinigten Deutschlands auf ABC Waffen und die drastische Reduzierung der Bundeswehr auf maximal 370.000 Mann – heute sind es etwa 200.000 - war eine Selbstverständlichkeit. Schließlich schienen Konflikte in Europa im Jahr 1990 in weite Ferne gerückt und Deutschland blieb ja Mitglied der NATO.

Innenpolitisch war vor allem die SPD zu überzeugen, dass man mit der Herstellung der Deutschen Einheit nicht allzu lange zögern dürfe. Deren damaliger Vorsitzender Lafontaine hatte lange eine Präferenz für ein Fortbestehen der DDR. Hilfreich war hier, dass sowohl die SPD Bundestagsfraktion, als auch die Mehrzahl des SPD Ministerpräsidenten, denn man brauchte ja im Bundestag wie auch im Bundesrat für die mit Verfassungsänderungen verbundene Abstimmung zur Herstellung der Deutschen Einheit eine Zweidrittel Mehrheit, und das ging nur mit der SPD und einem immer noch tatkräftigen Willy Brandt, der damals seiner Partei wiederholt die Leviten gelesen hat. Die Grünen (West) hatten den Zug völlig verpasst und flogen deshalb bei der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl aus dem Bundestag.

Man weiß, dass die die damalige britische Premierministerin Margret Thatcher keine Freundin der Wiedervereinigung war. Wer waren aber hinter den Kulissen die internationalen Freunde und Unterstützer?

Axel Hartmann: Ja, in der Tat: Die britische Premierministerin hat lange gebraucht um die Kurve in Richtung Deutsche Einheit zu kriegen. Auf dem Straßburger EG-Gipfel Anfang Dezember 1989, also vier Wochen nach dem Mauerfall orchestrierte sie den Widerstand gegen eine aufkommende Wiedervereinigung Deutschlands. Erst schickte sie den niederländischen Ministerpräsidenten Lubbers vor. Der trug vor, eine Wiedervereinigung würde nur Unruhe und Konflikte bringen. Ihm folgte der Italiener Andreotti, der schon zuvor bei einem Fest der Kommunistischen Partei Italiens erklärt hatte, er habe Deutschland so lieb, dass er am liebsten zwei davon habe. Als dies alles bei Helmut Kohl abperlte und er auf das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes verwies, sprang Margret Thatcher auf und brüllte über den Tisch: Zweimal haben wir Euch geschlagen, und jetzt seid Ihr wieder da! Erst der spanische Ministerpräsident Felipe Gonzales – ein Sozialist, im Gegensatz zu den zuvor redenden Christdemokraten und Konservativen – brachte Ordnung in die Debatte indem er erklärte, es sei doch Sache des deutschen Volkes zu entscheiden, ob und wie es zusammen leben möchte, wenn alle internationalen Streitfragen gelöst seien.

Welche Rolle spielte Michael Gorbatschow und hat Bundeskanzler Helmut Kohl ihm vertraut? Wie war die Einschätzung in Bezug auf die Position von Michael Gorbatschow? Rückblickend wissen wir, das ein Jahr später – im August 1991 – ein Putsch gegen Gorbatschow stattgefunden hat.

Axel Hartmann: Die Beziehung zwischen Gorbatschow und Kohl begann ziemlich holprig. Gorbatschow krempelte die Sowjetunion in allen Bereichen um und wollte das alte sowjetische System modernisieren. Der damals in Bonn neu akkreditierte amerikanische Botschafter Vernon Walters, den ich zum Gespräch mit meinem Minister begleitete, erklärte sarkastisch: Die Sowjetunion, das ist Obervolta* mit Atomraketen.

Gorbatschows Schlagworte waren Glasnost und Perestroika – Transparenz und Veränderung. Eine missglückte Formulierung in einem Interview des Bundeskanzlers führte zu einer vorübergehenden Verstimmung in den Beziehungen. Dabei hatte Gorbatschow schon reichlich vorgeleistet, um den Ost -West -Konflikt, der 40 Jahre lang ein Kernthema deutscher Außenpolitik war, zu beenden: Er nahm die Vorschläge der NATO zur Abrüstung der Mittelstreckenwaffen an und es kam völlig überraschend zu einer kompletten Abrüstung dieses für Europa gefährlichen Waffentyps. Die Nachrüstung dieses Waffentyps als Antwort auf eine entsprechende Vorrüstung der Sowjetunion war in den 80er Jahren ein Kernthema deutscher Innenpolitik und Geburtsstunde der Friedensbewegung und der Grünen. Eine positive Wende in den deutsch–sowjetischen Beziehungen nahm 1988 die deutsche Soforthilfe nach einem schweren Erdbeben im Kaukasus. Danach war das Eis gebrochen und es entwickelte sich zwischen Kohl und Gorbatschow ein Vertrauensverhältnis, das maßgeblich dazu beigetragen hat, die schwierigen Entscheidungen bei der Frage der Wiedervereinigung zu lösen. Gorbatschows Politik der Veränderungen hatte in der Sowjetunion auch versorgungstechnisch in Schwierigkeiten gebracht. Hier half Helmut Kohl umfänglich, indem er die damalige EG veranlasste, damals im Übermaß vorhandene Lebensmittel, Stichwort: „Butterberge, Milchseen“ in die Sowjetunion zu verbringen, was zu einer deutlichen Verbesserung der Versorgungslage und den Ost- West- Beziehungen insgesamt beitrug. Und die Bürger konnten anhand der Etiketten sehen, woher diese Lebensmittel kamen.

Gorbatschow stand seit dem Jahr 1990 unter erheblichem innenpolitischen Druck. Seine Bemühungen, das sozialistisch-planwirtschaftliche Systems der Sowjetunion zu reformieren, hatte der frühere bayerische Ministerpräsident Strauß einmal mit den Worten charakterisiert: Das gleiche dem Versuch Schneebälle zu rösten.

Letzten Endes war ein Putsch zu befürchten, der ja dann auch im August 1991 erfolgte – zum Glück erst nach Vollendung der deutschen Einheit und zum Ende der Sowjetunion führte.

Wie wichtig war Innen- und Außenpolitisch die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als endgültige Grenze zu Polen? Wie schwer hatte es BK Kohl diese Regelung auch innerhalb der eigenen Partei umzusetzen?

Axel Hartmann : Das war eine Frage, die vor allem in den Vertriebenen-Verbänden, die damals zahlenmäßig noch eine zu beachtende Größe waren, heiß diskutiert wurde. Und als Wählerschaft waren die nicht zu unterschätzen, zumal sie sich seit der Ostpolitik Willy Brandts mehrheitlich der CDU zugewandt hatten. Aber Kohl ist es in den hitzigen Debatten gelungen, vor allem die jüngere Generation der Vertriebenen auf seine Seite zu ziehen: Das gemeinsame Haus Europa hieß das Konzept, man fährt über Grenzen und merkt gar nicht mehr, dass es solche gibt – außer zu Corona Zeiten. Der jüngeren Generation war längst klar, dass die ehemaligen deutschen Ostgebiete nunmehr Bestandteil anderer Staaten geworden waren, man sie aber viel einfacher bereisen konnte als zu Zeiten des Ost-West Konflikt. Bis auf einige wenige Altvordere hat die Masse der Vertriebenen der Wiedervereinigungspolitik Helmut Kohls, inklusive endgültiger Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als völkerrechtlich verbindliche Grenze zwischen dem wiedervereinigten Deutschland und Polen, zugestimmt. Und alle vier Alliierten haben keinen Zweifel daran gelassen, dass diese Anerkennung Bedingung für die Zustimmung zur Wiedervereinigung ist. Wie war die innenpolitische Lage in der Bundesrepublik? Haben alle im Bundestag vertretenden Parteien an einem Strang gezogen? Und wie sah die Lage in der noch bestehenden DDR aus?

In dieser angespannten Situation zogen die Altparteien der Bundesrepublik an einem Strang. Allen war klar, dass sich hier eine historische Veränderung entfaltete und die wollte niemand scheitern lassen. Letzte strittige Punkte, wie die Frage einer Verfassungsreform, wurden auf künftige Jahre vertagt. Und letztlich ist es bei unserem Grundgesetz geblieben. Grundgesetz deswegen, weil es gemäß den Verfassungsvätern von 1949 ein Provisorium bleiben sollte bis zu einer Wiedervereinigung Deutschlands.

Die Menschen in der DDR ließen keinen Zweifel daran, dass sie die Wiedervereinigung so schnell wie möglich wollten. Das Abstimmungsverhalten bei der ersten freien Volkskammerwahl im März 1990 war entsprechend: Eine überwältigende Mehrheit für die Parteien, die für die Wiedervereinigung plädierten.

Die innenpolitische Stimmung war voller Euphorie. Es war aber auch eine unheimliche Anspannung zu spüren. Wir wussten im Bundeskanzleramt aufgrund der Informationen, die wir über die Sowjetunion bekamen, dass die Zeit drängt. Und auch die Bürger der DDR waren nach dem Mauerfall nur mit Mühe zum Verbleiben in ihrer Heimat bereit. Der Westen lockte mit deutlich höheren Gehältern, einer intakten Infrastruktur und Immobilien – ganz im Gegenteil zur DDR, deren totaler Verfall jetzt erst richtig an die Öffentlichkeit kam. Keine Fabrik in der DDR war 1990 nach westdeutschen Maßstäben wettbewerbsfähig und die Wohnungslage war desaströs. Die Modernisierung und Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse hat lange gedauert. Helmut Kohls Wort von den „blühenden Landschaften“ war erst Jahre später Realität geworden. Heute gibt es in den neuen Ländern die modernste Infrastruktur und die modernsten Fabriken, was auch in der „alten“ Bundesrepublik mittlerweile zu Diskussionen führt.

Insgesamt rückschauend war die Wiedervereinigung ein Geschenk der Geschichte, das deswegen so gut gelungen ist, weil zur richtigen Zeit die richtigen Leute am richtigen Platz waren. Man stelle sich mal vor, wir hätten das statt mit Gorbatschow und George Bush (Vater) mit Putin und Trump verhandeln müssen. Dann wären wir vermutlich heute noch nicht fertig...

*Obervolta: ehemalige französische Kolonie in Westafrika. Heute heißt das Land Burkina Faso.

Siebenjähriger Krieg - Als die Ungarn Berlin stürmten

Mon, 10 Feb 2020 07:57:05 GMT

1757 nahm der ungarische Husarengeneral András Hadik Berlin ein. Nur für einen Tag – aber der hat sich ins kollektive Gedächtnis der Deutschen und Ungarn eingegraben.

Budapest – Auf dem Budapester Burgberg steht eine Reiterstatue, an der sich regelmäßig seltsame Szenen abspielen. Touristen und Einheimische, Frauen und Männer klettern auf den Sockel und streicheln die Hoden des Hengstes, die durch das viele Streicheln metallisch glänzen. Auf dem bronzenen Hengst sitzt das bronzene Ebenbild des Husarengenerals András Hadik, und den Hoden von Hadiks Hengst werden potenzsteigernde Kräfte zugeschrieben, weil er einst Berlin eroberte, obwohl das eigentlich unmöglich war.

Seiter ging das Wort „Husarenstreich“ in die deutsche Sprache ein. Nur einen Tag blieb er in Berlin. Aber der eine Tag, genau genommen weniger als 24 Stunden vom16. auf den 17. Oktober 1757, hatte es in sich. Hadiks Handstreich gilt als eine der größten militärischen Leistungen des Siebenjährigen Krieges und hätte diesen bereits in seinem zweiten Jahr entscheiden können – wenn die Österreicher (in deren Diensten Hadik stand) und ihre Verbündeten die Chance erkannt hätten, die sich aus dem Vorstoß auf Berlin ergab.

Der Siebenjährige Krieg (1756-1763) folgte auf den österreichischen Erbfolgekrieg (1740-1748) ein wenig wie der Zweite auf den Ersten Weltkrieg im 20 Jahrhundert. Es waren Kriege, an denen alle europäischen Mächte teilnahmen, und all dass weil Österreichs Kaiser Karl VI. keinen Thronfolger gezeugt hatte. Die Habsburger waren im Mannesstamm ausgestorben. Karl VI. hatte mit der „pragmatischen Sanktion“ zwar versucht durchzusetzten, dass seine Tochter Maria Theresia in Europa als legitime Thronfolgerin anerkannt würde. In der Praxis aber wurde die Frau auf dem Thron zum Kriegsgrund. Österreichs Rivalen stürzten sich 1740 auf die junge Herrscherin. Nach acht Jahren Krieg war zwar der Thron gerettet, aber Österreich hatte Schlesien an Preußen verloren. Maria Theresia wollte es zurückerobern und suchte dafür Verbündete – daraus folgte 1756 der Siebenjährige Krieg.

In dessen zweitem Jahr befand sich Friedrich der Große in einer heiklen Lage. Er hatte zunächst Prag erobert, es dann aber wieder verloren, in Ostpreußen setzten ihm die Russen zu, in Pommern die Schweden, im Westen waren die Franzosen aufmarschiert, und im Süden hatten die Österreicher seine Armeen nach Schlesien zurückgetrieben. Er selbst eilte nach Westen, um sich den Franzosen entgegen zu werfen. Damit aber ließ er im Süden den Raum östlich der Elbe ungedeckt. Karl von Lothringen, der Oberbefehlshaber der österreichischen Truppen, hatte die Idee in diese Lücke nach Brandenburg vorzustoßen. Er wandte sich an Feldmarschall-Leutnant András Hadik, der ein Korps von rund 7000 Mann befehligte und sich mehrfach durch seine Kühnheit und Umsicht hohes Ansehen erworben hatte: „Ich habe verläßliche Nachricht, dass, nachdeme der Feind in Preussen von den Russen geschlagen worden, man in der Mark Brandenburg wegen eines Einfalls in großen Sorgen stehe“. Er fragte Hadik, ob er bereit sei, einen solchen Einfall zu wagen, um im Rücken Friedrichs Angst und Chaos zu verbreiten. Geplant war nicht mehr als eine „Diversion“, um Friedrich den Großen im Herzen seines Königreichs zu demütigen, und ihm einen gehörigen Schrecken zu versetzen. Das gelang.

Hadik machte sich sofort an die Planung. Nicht nur die Route nach Berlin von Radeberg über Elsterwerda, Luckau, Buchholz und Königs-Wusterhausen, auch den Rückzug weiter östlich über Storkow in Richtung Kottbus bereitete er akribisch vor, ließ an strategischen Punkten Vorratslager anlegen, wichtige Straßen, Brücken und Orte sichern, und sandte rund 1300 Mann zur Sicherung seiner westlichen Flanke an der Elbe in die Nähe von Friedrichs Truppen. Weitere 1800 Mann ließ er zur Deckung seines Rückens in Elsterwerda. Ihm selbst blieben nach all diesen Vorsichtsmaßnahmen nur noch etwas mehr als 3000 Mann – ungarische Husaren, österreichische Kavallerie, kroatische und österreichische Infanterie sowie sechs Kanonen. Mit dieser kleinen Truppe gelang es ihm, die 160 Kilometer bis Berlin in nur vier Tagen zurückzulegen. Er blieb zwar nicht unentdeckt – seinen Einmarsch ließ er der Bevölkerung ganz offiziell verkünden und forderte sie auf, Ruhe zu bewahren und nicht an Gegenwehr zu denken – aber es gelang ihm, die Preußen im Unklaren über die Stärke seiner Truppen zu lassen. Panik machte sich breit. Die Boten, die zu Friedrichs Hauptquartier eilten, um ihn vom Einfall des Feindes zu unterrichten, wähnten ein ganzes Korps von 15.000 Mann im Anmarsch.

Anders als die Österreicher – die so sehr auf ihr Kriegsziel Schlesien fixiert waren dass sie gar nicht daran dachten, Berlin mit stärkeren Kräften anzugreifen - erkannte Friedrich die potentielle strategische Bedeutung eines Schlages gegen seine Hauptstadt. Auch seine Offiziere erkannten den Ernst der Lage. „Diese Begebenheit giebt uns vielleicht den Todesstoß“, schrieb Graf Henkel von Donnersmarck, Adjutant des Prinzen Heinrich. Wenn der Feind „unsere Tuchmanufakturen, Zeughäuser, die Kanonengießerei, die Gewehrfabriken, die Pulvermagazine zerstörte“, dann könne Preußen nicht weiter kämpfen. Friedrich der Große dachte in seiner Verzweiflung am Abend des 12. Oktober sogar an Selbstmord, heißt es im Büchlein „Der Berliner Husarenstreich“ von Wladimir Kusnezow. Am nächsten Morgen hatte er sich wieder gefasst, und setzte seine ganze Armee an der Elbe in Marsch Richtung Berlin. Hätten nun die Franzosen, zu deren Abwehr Friedrich dort aufmarschiert war, rasch nachgestoßen, so hätte das dem Krieg eine entscheidende Wende geben können. Das taten sich aber nicht.

In Hadiks Familienarchiv, schrieb 1944 der ungarische Historiker Árpád Markó, befindet sich ein Brief ohne Namen, wahrscheinlich von einem Spion in Berlin, der genau jene Orte in Berlin präzise auflistet, um deren Schicksal Graf Donnersmarck bangte. Hätte Hadik Berlin besetzt, so hätte er also gewiss all das getan, wovor Friedrich Angst hatte, und hätte Preußen um seine Rüstungsindustrie gebracht.

Mit nur 3000 Mann dachte er aber gar nicht daran, zumal er wusste, dass Friedrichs Armee in Gewaltmärschen nach Berlin eilte. Um 10 Uhr Morgens am 16. Oktober schickte er einen Tropmpeter in die Stadt, um die zur Aufgabe aufzufordern – und zur Zahlung einer „Brandt-Steuer von dreymal Hundertausend Reichstaler“. Sonst greife er binnen einer Stunde an.

Wie klein seine Truppe war, verschleierte Hadik geschickt. Der Berliner Kommandant Hans Friedrich II. von Rochow hielt eine Verteidigung der Stadt deswegen für aussichtslos. Er wusste aber, dass Friedrichs Vorhut schon am nächsten Tag die Stadt erreichen werde und spielte auf Zeit. Da sie Hadiks Siegel nicht kannten, könnten sie nicht wissen, ob sein Schreiben authentisch sei, antworteten die Berliner nicht nach einer, sondern erst nach anderthalb Stunden. Da hatte Hadik seine Truppen aber bereits vor dem Schlesischen Tor aufmarschieren lassen und gab den Befehl zum Angriff.

Es war eine kurze, blutige Schlacht. Nach ersten Scharmützeln vor der Stadtmauer rissen Hadiks Kanonen ein Loch in den Wall, der nur aus Holzpalisaden bestand. Die Husaren und eine Kompanie kroatischer Infanterie strömten durch die Bresche. Auf dem „Köpenicker Feld“ stellten sich ihnen einige Hundert Verteidiger entgegen – sechs Kompanien des Regiments von Langen, durchsetzt mit unerfahrenen Rekruten. Hadiks Husaren ritten sie binnen Minuten über den Haufen, er selbst führte den Angriff. 93 Preußen starben, 140 wurden verletzt – die Österreicher hatten kaum Verluste zu beklagen.

Ansonsten gab es in Berlin nur ein Invaliden-Regiment und Rekruten, keine Kavallerie. Von Rochow ließ die Königin, den Staatschatz und das Archiv nach Spandau in Sicherheit bringen, und schickte auch alle seine restlichen Truppen dorthin. In Berlin machte sich Panik breit. Und Hadik, jetzt Meister der Stadt, schickte einen zweiten Trompeter: In Anbetracht der Lage fordere er jetzt 500.000 Taler Kriegssteuer, und weitere 100.000 für seine Truppen, um sie vom Plündern abzuhalten. Aber der Staatsschatz war nicht mehr da – sondern in Spandau.

Am Ende trieben Berliner Geschäftsleute und Bankiere 185.000 Taler in Gold- und Silbermünzen auf, und stellten einen Wechsel aus über 75.000 Taler. Damit zog sich Hadik, der insgesamt nur 10 Mann verloren hatte, in den frühen Morgenstunden des 17. Oktober zurück. Nur zwei Stunden später trafen die ersten preußischen Truppen in Berlin ein. Doch Hadik war nicht mehr da.

Für seine Heldentat erhielt er das Großkreuz des Maria-Theresia-Ordens. Friedrich der Große kam mit dem Schrecken davon – er eilte zurück zu den Franzosen und schlug sie am 5. November bei Roßbach vernichtend. Der Rest ist Geschichte.

Der lange Atem der Geschichte oder der lange Weg zur Einweihung eines Denkmals für Raoul Wallenberg

Mon, 27 Jan 2020 09:55:59 GMT

Vielen Städte in Ungarn halten besondere Geschichten parat: Bei meiner Reise nach Debrecen empfing mich der Politikwissenschaftler Balogh László Levente. Er wusste alles über Denkmäler in Debrecen. Einen spannenden Beitrag zur Zeitgeschichte liefert das Raoul-Wallenberg-Denkmal.

Während der Besetzung durch die Nazis im 2. Weltkrieg wurde der schwedische Diplomat Raoul Wallenberg im Juli 1944 nach Budapest geschickt. Er hatte von seiner Regierung den Auftrag, möglichst viele Juden zu retten. Mit der Ausstellung schwedischer Schutzpässe und der Anmietung von Schutzhäusern und Wohnungen gelang es ihm, zehntausende Jüdinnen und Juden vor der Deportation und dem Tod zu bewahren. Diese Schutzpässe wiesen die Inhaber als schwedische Staatsbürger aus. 1963 wurde Wallenberg von der Gedenkstätte Yad Vashem als „Gerechter unter den Völkern“ geehrt. Ob er diese Ehrung noch erlebt hat - wohl eher nicht. Wallenberg wurde - so viel ist sicher - nach dem Einmarsch der Russen in Ungarn vom sowjetischen Geheimdienst KGB verhaftet und in das berüchtigte KGB-Gefängnis nach Moskau gebracht. Dort verlieren sich seine Spuren. Die Russen erklärten vor einigen Jahren, dass er 1947 gestorben sei, Augenzeugen berichten, dass er lange in Arbeitslagern eingesperrt war.

Nach dem Krieg sammelten die Überlebenden der jüdischen Gemeinde in Budapest, um ihrem Retter ein Denkmal zu errichten. 1948 wurde das Denkmal fertig gestellt: es zeigt einen stattlichen Mann beim Kampf mit einer Schlange. Das Denkmal wurde im März 1949 am Donauufer im Budapester Szent István Park aufgestellt und sollte im April feierlich eingeweiht werden. Einige Tage vor der Einweihung wurde das Denkmal über Nacht - vermutlich auf Befehl der kommunistischen Partei – abgerissen und abtransportiert. Über Jahre blieb die imposante Statue verschollen.

Szenenwechsel nach Debrecen: Hier brauchte 1953 das ortsansässige Pharmaunternehmen Biogal eine repräsentatives Aushängeschild für sein Unternehmen. Da passte die verschollene Budapester Statue doch perfekt. Wallenbergs Kampf mit der Nazi-Schlage interpretierte man kurzerhand um zum Kampf des griechischen Gottes Asclepius gegen die Schlange der Krankheiten. Die Statue wurde als neues Symbol des Unternehmens nach Debrecen gebracht und vor dem Unternehmen errichtet. Hier wurde die Statue zum Markenzeichen des Unternehmens.

Den eigentlichen Eigentümern aus Budapester blieb die Errichtung der Statue vor dem Firmensitz nicht verborgen und sie erinnerten sich an das Verschwinden ihres Denkmals. Natürlich wollten sie ihr Denkmal zurück. Das Unternehmen verweigerte aber die Herausgabe. Nach dem Systemwechsel übernahm 1995 - Ironie des Schicksals - das israelische Unternehmen TEVA Biogal in Debrecen.

Erst 1999 – genau 50 Jahre nach der geplanten Einweihung - konnte ein Duplikat des Denkmals am Rande des ehemaligen Ghettos im 13. Bezirk am St. István Park in Budapest aufgestellt und nun auch offiziell als Denkmal zur Erinnerung an die Taten von Raul Wallenberg eingeweiht werden.

In Debrecen steht nach wie vor das Original.

75 Jahre Kriegsende

183:725735252 (Maren Schoening) — Sun, 19 Jan 2020 13:14:43 GMT

Am 18. Januar 1945 siegte die Sowjetunion im 2. Weltkrieg in Budapest. György Konrád erlebte den Tag in Budapest und beschrieb ihn in seinem Buch „Glück“ bzw. in der ungarischen Originalausgabe unter dem Titel „Elutazás és hazatérés“:

“Im Licht der am Himmel aufheulenden Stalinorgel konnten wir an der Straßenecke einige Wochenschauszenen vom Kriegsschauplatz sehen, diesmal in der Totale und ohne Leinwand. Ein Panzer rollte über die Barrikade und fegte die Basaltquader hinweg, hinter ihm weitere Panzer und Infanteristen. In der Nacht vom 17. auf den 18. Januar 1945 sahen wir deutsche Soldaten, die mit ihren leichten Maschinengewehren hinter dem Steinhaufen auf den Bäuchen gelegen hatten, in den Park davonlaufen. Die Front bewegte sich weiter in Richtung St. István körút. Die historische Wende (für mich die Befreiung, für andere die Niederlage) habe ich also im Morgengrauen des 18. Januar 1945 mit eigenen Augen gesehen.“ Ab dem 18.01.1945 war Pest befreit. In Buda wurde noch bis Mitte Februar gekämpft. Glück war es, dass der junge György von seinen Eltern einen Tag vor der Deportation der Juden aus seinem Heimatdorf nach Budapest geschickt wurde. Großes Glück war es, dass er den Krieg in Budapest überlebt hat.

Für viele Ungarn und Deutsche begann nach dem Schrecken des Krieges eine neue Katastrophe mit Deportation oder Vertreibung. Dieser Themenkomplex der Deportation von Deutschen und Ungarn in die Sowjetunion findet in Deutschland - wenn überhaupt - nur in Insiderkreisen Beachtung. Wenn Sie unter dem Brandenburger Tor nach der Bedeutung des Begriffs „Malenkij Robot“ fragen, werden Sie keine Antwort bekommen.

Unter „Malenkij Robot“ (auf Deutsch: kleine Arbeit) versteht man die Ableistung einer Kollektivstrafe durch Zwangsarbeit, die mit dem am 16.12.1944 verkündeten und von Josef Stalin unterzeichneten Befehl Nr. 7161 der UdSSR umgesetzt wurde. Mit dem Befehl wurde angeordnet, dass die in Rumäniens, Jugoslawiens, Ungarns, Bulgariens und der Tschechoslowakei wohnhaften arbeitsfähigen deutschen Männer im Alter von 17 bis 45 Jahren und Frauen von 18 bis 30 Jahren mit dem Ziel ihrer Entsendung zum Arbeitseinsatz in der UdSSR mobilisiert und interniert werden sollten.

Dieser Befehl betraf auch Ungarn mit deutscher Abstammung. Wobei die Abstammung oft willkürlich ausgelegt und auch Ungarn ohne deutsche Wurzeln Opfer wurden. Die Internierten sollten zur Wiedergutmachungsarbeit in den Kohlewerken des Donezbeckens und im Hüttenwesen des Südens eingesetzt werden. Die Internierung musste zwischen Dezember 1944 und Januar 1945 abgewickelt werden und die Arbeitskräfte hatten bis zum 15. Februar 1945 am Arbeitsort einzutreffen.

Die Rote Armee hatte es nach der Eroberung von Pest also eilig und die Selektierung und Deportation der Zivilbevölkerung begann unmittelbar nach dem Einmarsch. Für die Deportation mussten sich die betroffenen Frauen und Männer bei der Verwaltung melden und wurden aufgefordert sich für „eine kleine Arbeit“ mit Lebensmitteln und Kleidung einzudecken. Sie wurden zu Sammelstellen gebracht, sowjetischen Truppen übergeben und dann in Kriegsgefangenen- und Internierungslager (GUPWI) in der Sowjetunion zur Zwangsarbeit verschleppt. Wer sich den Anordnungen widersetzte oder versuchte zu fliehen, wurde hart bestraft. Viele überlebten die jahrelange Zwangsarbeit nicht.

Von diesem Befehl waren alle Landesteile betroffen. Hart traf es zum Beispiel auch das ehemalige ungarische Gebiet Transkarpatien. Mit dem Befehl Nr. 0036 vom 13.11.1944 der 4. Ukrainischen Front sollte Transkarpatien von Ungarn und Deutschen gesäubert werden. Der Befehl lautete: „In der Karpatenukraine sind die Personen deutscher und ungarischer Nationalität im dienstfähigen Alter zu verhaften und in die Sowjetunion zu befördern.“ Viele Erinnerungsorte - zum Beispiel im Gedenkpark Szolyva in der Westukraine - erinnern heute an diesen Teil der Willkürherrschaft.

Am 19. Januar 1946 begann dann ein weiteres dunkles Kapitel der Vertreibung. An diesem Tag mussten die ersten von über 200.000 Ungarndeutschen in Budaörs in Viehwagons ihre ungarische Heimat Richtung Deutschland verlassen. In Ungarn ist der 19. Januar heute offizieller Gedenktag für die vertriebenen und verschleppten Ungarndeutschen.

Die Anerkennung von Minderheitenrechte und die Bewahrung der eigenen Identität - manchmal vielleicht auch einer Doppelidentität - sind heute Bausteine eines friedlichen Zusammenlebens. Wenn wir in diesen Tagen an die vielen Opfer denken, dann wird uns klar, dass ein friedliches Europa keine Selbstverständlichkeit ist.

Zwei Minister, ein Wort: „Gemeinsam“.

Mon, 23 Sep 2019 07:47:59 GMT

Außenminister stellen beim Deutsch-Ungarischen Forum in Berlin Verbindendes heraus. Minister Maas zitiert Sprichwort auf Ungarisch.

Es war ein starkes Signal, dass erstmals wieder seit 2014 der deutsche Außenminister Heiko Maas und sein ungarischer Amtskollege, Péter Szijjártó, das Deutsch-Ungarische Forum eröffneten. Das Interesse am Forum war auf beiden Seiten groß: Über 250 Gäste aus Deutschland und Ungarn kamen vom 09.-11.09.2019 nach Berlin. Mehr als zwei Drittel der Teilnehmer waren junge Leute aus beiden Ländern. Die deutsch-ungarischen Beziehungen waren noch nie so jung und agil wie bei diesem Forum.

Die Betonung des Gemeinsamen zog sich wie ein Leitmotiv durch die Veranstaltung. So hatten wir auch das Datum für dieses Forum bewusst auf den Tag gelegt, der die tiefe Verbundenheit der Deutschen mit den Ungarn symbolisiert: Am 10. September 1989 öffnete Ungarn seine Grenzen. Dies ermöglichte tausenden DDR-Bürgern die Flucht in die Bundesrepublik Deutschland und führte wenige Wochen später zum Fall der Berliner Mauer und zur Überwindung der europäischen Teilung.

In Anlehnung an ein Zitat des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohls würdigte Minister Maas, dass es die Ungarn waren, „die den ersten Stein aus der Mauer“ brachen. „Und wir Deutschen werden das nie vergessen. Der Weg, der unserem Land den vielleicht glücklichsten Moment seiner Geschichte beschert hat, er führte über Ungarn. Und vielleicht sollte man öfter darüber reden, dass das so war“, erklärte der Minister in seiner auch ansonsten inhaltsstarken Eröffnungsrede. Auf Ungarisch zitierte er das Sprichwort „Glück bringt Freunde, Not stellt sie auf die Probe“, um festzustellen, dass es „das Glück und die Freude über den Fall des Eisernen Vorhangs waren, die unsere Völker zusammenbrachten. Für uns Deutsche schien das Glück mit dem Fall der Mauer nahezu perfekt zu sein. Doch heute wissen wir: erst mit dem Beitritt von Ungarn, Polen, Slowaken, Tschechen, Rumänen und den anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks wurden aus der deutschen Wiedervereinigung auch ein europäische. Erst in diesem Moment waren wir wirklich zum Glück vereint.“

In seiner insbesondere an die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer gerichtete Rede verwies er aber auch darauf, dass sich beide Länder gemeinsam den politischen Herausforderungen der Zukunft stellen und Deutschland und Ungarn gleichberechtigt zusammenarbeiten müssten. Er erteilte dem Prinzip der zwei Geschwindigkeiten in der EU eine Absage und betonte, dass „es keine Mitglieder erster und zweiter Klasse geben darf.“ Er stellte aber auch fest, dass die Finanzkrise und der Streit über die Verteilung der Flüchtlinge die EU einer harten Prüfung unterzogen hat und durch den Brexit allen Europäern vor Augen geführt wurde, wozu dauerhaftes Schlechtreden der EU führen kann. Er bezeichnete die jungen Teilnehmer als „die Zukunft Europas“ und ermunterte die Gäste mutige Schritte nach vorn zu gehen und das „am besten gemeinsam“.

Minister Péter Szijjártó erinnerte an über 1.000 Jahre gemeinsamer Beziehungen und dankte allen Beteiligten und Gästen, „dass wir diese deutsch-ungarischen Beziehungen pflegen und diese besonderen Beziehungen aufrechterhalten“. Er betonte, dass der 30. Jahrestag der Souveränität Ungarns und die Wiedervereinigung Deutschlands eng miteinander verknüpft sind. „Vor 30 Jahren lieferten wir den Beweis: Wenn wir gemeinsam handeln, ist es gut für Europa. Das trifft auch heute zu. Wenn wir in Mitteleuropa und mit Deutschland zusammenarbeiten, ist das eine gute Nachricht für Europa“, so der Minister. Er erinnerte daran, dass „die Mitteleuropäer ihre Freiheit erkämpft und das sich das Visegrád-Bündnis zur gegenseitigen Stärkung und zum gemeinsam Kampf gegen die Reste der Diktatur zusammengeschlossen hat.“ Er betonte: „Mit uns ist Europa friedlicher, stärker, reicher als zuvor. Darauf sind wir stolz.“

In die Zukunft blickend machte Szijjártó deutlich, dass Europa vor historischen Herausforderungen steht, Ungarn Wachstumsmotor der EU ist, das Land zu den am stärksten wachsenden Volkswirtschaften in der EU zählt und viele deutsche Unternehmen in Ungarn aktiv sind. Wichtig sei ihm, dass alles mit „gegenseitigem Respekt und faktenbasiert passiert und es mehr Fragen gibt, in denen wir uns einig sind als uneinig. Wir treffen uns im Zeichen gegenseitigen Respekts und dabei tauschen wir dann auch unterschiedliche Standpunkte aus.“

Er plädierte dafür, dass die Erweiterung der EU weitergehen muss und betonte: „So wie es uns geholfen hat, wird es auch den anderen helfen“. Wichtig ist ihm dabei, dass der christlichen Kultur Vorrang gewährt wird. „Gemeinsam müssen auch die Gründe für Flucht beseitigt werden. Ungarn unterstützt schon jetzt christliche Gemeinschaften im Nahen Osten, damit die Menschen nicht ihr Zuhause verlassen müssen“, so der Minister abschließend.

Neben den Standortbestimmungen durch die beiden Außenminister diskutierten die Teilnehmer auf Podien und in Workshops mit Ministern, Abgeordneten, Staatssekretären, Botschaftern und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Hochschulen und Stiftungen. In diesem Jahr haben so viele junge Leute wie noch nie und aus ganz verschiedenen Städten und Regionen aus Deutschland und Ungarn am Deutsch-Ungarischen Forum teilgenommen. Diese große Resonanz und die Vielzahl an Themen und Fragen zeigen uns, wie wichtig es ist, ein Format für junge Leute aus beiden Ländern geschaffen zu haben, auf dem sie sich austauschen und die Sicht der Vertreter des Partnerlandes kennenlernen können. Diese Formate werden wir nun ausbauen.

Das Deutsch-Ungarische Jugendwerk wird daher ein neues Dialogformat entwickeln und die angesprochenen Themen des Forums aufgreifen, weiter diskutieren und Vorschläge für die Weiterentwicklung der deutsch-ungarischen Beziehungen erarbeiten. Denn unser Signal an die jungen Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist klar: Wir nehmen Eure Fragen und Einwände, Ideen und Vorschläge ernst!

Wichtig wäre aber auch, dass diese positive Stimmung und die Betonung der Gemeinsamkeiten einen Rahmen finden und nachhaltig gefördert werden. 2020 bietet sich für die weitere Vertiefung der Beziehungen und die Etablierung eines Deutsch-Ungarischen Zukunftsfonds an. Ein Zukunftsfonds, aus dem junge Leute aus beiden Ländern zum Beispiel beim Austausch, beim Spracherwerb, bei der Gründung eines gemeinsamen Startups und vieles mehr gefördert werden könnten. Nur so wird aus Erinnerung Zukunft.

Deutschland und Ungarn: Man darf einander wieder mögen

Mon, 09 Sep 2019 06:30:33 GMT

Nach Jahren gegenseitiger Verbalattacken sind deutsche und ungarische Politiker wieder nett zu einander.

Es gibt nichts Gutes außer man tut es: Das ist offenbar das neue Konzept der deutschen Regierung im Umgang mit Ungarn. Jahrelang ging es kühl bis eisig zu zwischen Berlin und Budapest, aber davon ist im Augenblick kaum noch etwas zu spüren. Zwar sind die Differenzen zum Thema Rechtsstaatlichkeit nicht aus dem Weg geräumt, aber offenbar hat man entschieden, den Schwerpunkt im Umgang mit einander auf die Dinge zu legen, die positiv sind und beiden Seiten nützen. Nach dem Motto: Was uns verbindet ist mehr als das, was uns trennt. Zumal das Trennende seit 2015 vor allem die Migrationspolitik betraf, in der sich Deutschland und überhaupt die EU mittlerweile den ungarischen Positionen angenähert haben.

Nicht nur in Deutschland, auch aus der EU sind neue, freundlichere Töne zu hören. In Interviews sprachen sich die frisch gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und die liberale EU-Kommissarin Magrethe Vestager beide dafür aus, den Ländern Ostmitteleuropas mit mehr Respekt zu begegnen.

Am 19. August feierten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ganz in diesem Sinne gemeinsam das 30. Jubiläum der Grenzöffnung im westungarischen Sopron. Die Stimmung war sehr gut, sagten Teilnehmer danach, ganz ohne die Spannungen, die die Beziehungen zwischen den beiden Regierungen seit Jahren erschweren.

Ein Neuanfang? “Ich hoffe es”, sagt der Hisotiker Andreas Rödder, der auch im Bundesvorstand der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) sitzt. “Das Falscheste wäre jetzt, wenn beide Seiten sich in ihre Echokammern zurückziehen würden.” Agoston Mráz vom regierungsnahen ungarischen Think Tank Nézöpont meint gar einen “Friedensvertrag” zwischen Merkel und Orbán zu erkennen. “Beide sind in ihren Ländern stark und beliebt, die wirtschaftsbeziehungen sind ausgezeichnet, sie haben deshalb die Streitthemen der Migrationsdebatte beigelegt.”

Für den 9.-10. September haben sich sowohl der deutsche Außenminister Heiko Maas als auch sein ungarischer Amtskollege Péter Szijjártó zum diesjährigen Deutsch-Ungarischen Forum in Berlin angesagt, organisiert vom Deutsch-Ungarischen Jugendwerk und der Andrássy Uni. Dass die beiden Minister sich dort gemeinsam zeigen war schon lange nicht mehr selbstverständlich.

Die neue Entspanntheit im Umgang mit Ungarn hat vielleicht auch etwas mit Maas’ “neuer Ostpolitik” zu tun, die er vor gut einem Jahr einläutete. Da besuchte er ein Treffen der “Drei-Meeres-Initiative” in Warschau und kündigte an, Deutschland wolle sich dem Projekt anschließen.

Die Initiative, entstanden 2015 aus einer Idee des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda, ist sozusagen eine erweitere Version der Visegrád-Gruppe (“V4” - Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei). Man will die Kooperation der ostmitteleuropäischen Staaten vorantreiben und vor allem eine infrastrukturelle Nord-Süd-Achse im Osten Europas aufbauen: Von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer und zum Mittelmeer. Daher “Drei Meere”. Ungarn ist voll dabei, und die Initiative ergänzt die Bestrebungen der V4, einander und damit ihr Gewicht innerhalb der EU – und gegenüber Deutschland - zu stärken.

“Die Infrastruktur in Europa – Straßen- und Eisenbahnnetz, Pipelines usw. – wurde historisch als West-Ost-Achse ausgebaut”, sagt ein hochrangiger ungarischer Funktionär, der nicht genannt werden will. “Wir wollen ergänzend eine Nord-Südachse ausbauen, um den Handel untereinander zu fördern”.

Das rechnet sich für China – denn es kann Teil seiner “neuen Seidenstraße” werden, um Waren nach Europa zu exportieren. Die derzeit beginnende Modernisierung der Eisenbahntrasse Budapest-Belgrad mit chinesischen Krediten passt dazu.

Es rechnet sich auch für die USA: Eine Stärkung Ostmitteleuropas wirkt russischen Expansionsbestrebungen in der Region entgegen.
Dass Deutschland sich der Initiative neuerdings anschließt statt sie als “Spaltung” zu kritisieren, deutet darauf hin, dass man sich entschlossen hat,
Ostmitteleuropa als strategischen Partner und nicht vorrangig als Problemfall zu betrachten – mit einem Fokus auf den exzellenten Wirtschaftsbeziehungen.
Es ist genau das, was Ungarn und Polen seit langem wollen: Sich auf das Positive zu konzentrieren statt auf das Negative.

Das bedeutet nicht, dass Kritik aus Deutschland an “mangelnder Rechtsstaatlichkeit” und “autoritären Tendenzen” aufhören wird. Aber diese Themen können abgetrennt werden von der Grundfrage, wie man mit einander umgehen will.

Ungarn trägt auch dazu bei, die Wellen zu glätten: Seit den Europawahlen hat es keine provokative Geste aus Budapest mehr gegeben. Im Gegenteil, die geplante Einführung von Verwaltungsgerichten wie in Österreich oder Deutschland wurde auf Eis gelegt, um keine neuen Angriffsflächen zu bieten.

“Sogar bei der SPD bewegt sich etwas” zum Thema Ungarn, sagt ein deutscher Diplomat. Mit der CDU scheint man sich arrangiert zu haben, auch weil die Wahl der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen zur neuen EU-Kommissionschefin mit nur neun Stimmen Mehrheit letztlich Fidesz und den Ostmitteleuropäern zu verdanken war.

Fast bizarr mutet da an, dass die größten Verstimmungen derzeit zwischen Fidesz und ihrem einstigen engsten Partner in Deutschland herrschen, der CSU. “Die Stimmung ist nicht gut”, sagt ein ranghoher CSU-Politiker, “und das wird sich auf absehbare Zeit nicht ändern”. Einer Quelle zufolge erwägt die parteinahe Hanns-Seidel-Stiftung sogar, ihre Aktivitäten in der Region zu reduzieren und sich mehr mit Westeuropa zu beschäftigen.
Es liegt zum einen natürlich an der gescheiterten Kandidatur von EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber für den EU-Kommissionsvorsitz. Dabei war ein sehr öffentlicher Konflikt mit Viktor Orbán entstanden um “europäische Werte” - Weber verlor am Ende, und Orbán frohlockte für den Geschmack der CSU zu triumphant. Dass man darüber verärgert ist, ist nachvollziehbar, auch wenn es Weber war, der Orbán zuerst attackierte. Zur Abkühlung des Verhältnisses mag aber auch die Strategie des neuen CSU-Chefs Markus Söder beitragen, die Partei mehr in die Mitte zu rücken und insbesondere Themen der Grünen zu übernehmen – was Orbán für den falschen Weg hält. Immerhin kommt dem Vernehmen nach Ex-CSU-Chef Edmund Stoiber im November nach Budapest. Vielleicht kommt man einander mit der Zeit ja wieder näher.

Wo Ungarn gegen die Türken verlor

Sun, 01 Sep 2019 16:25:03 GMT

Als Ludwig II. von Ungarn am 29. August 1526 sein Heer bei Mohács in die Schlacht führte, gehörte sein Land noch zu den mächtigen Königreichen Europas. Als sich die Überlebenden am Abend zur Flucht wandten, existierte es fast nicht mehr. Ludwig war tot und mit ihm das Gros des ungarischen Adels. Der Sieger, der osmanische Sultan Süleyman I., der Prächtige, gliederte in der Folge den größten Teil Ungarns seinem Weltreich ein, ein kleiner Teil im Westen ging an die erbberechtigten Habsburger in Wien.

Bis 1686 dauerte die osmanische Herrschaft. Erst nach der gescheiterten Belagerung Wiens durch die Türken 1683 konnten sie von den Kaiserlichen vertrieben werden, die damit dem Aufstieg Habsburgs zur Großmacht den Weg bereiteten. Siebenbürgen im Osten aber blieb ein tributpflichtiger Vasallenstaat der Osmanen.

Was bei Mohács 1526 genau passierte – auf welcher Route die Osmanen aufmarschierten, wo genau das Schlachtfeld lag, wo die wohl mehr als 10.000 Gefallenen verscharrt wurden, in welche Richtung die Überlebenden zu fliehen versuchten und wo letztlich der König auf der Flucht ertrank – all das sind bis heute offene Fragen. Eine Forschergruppe um den Historiker und Geografen Norbert Pap von der Universität Pécs meint jetzt, erste Antworten geben zu können.

Lange ging man davon aus, dass die Reste des ungarischen Heeres die Donau entlang nach Norden gezogen seien, in Richtung Ofen (heute Budapest). Norbert Pap hält dagegen einen Marsch nach Osten für wahrscheinlicher. Denn dort stand die letzte kampffähige ungarische Armee unter Johann Zápolya von Siebenbürgen, deren Ankunft Ludwig nicht abgewartet hatte. Pap argumentiert mit den Umständen von Ludwigs Tod. Er sei ertrunken, weil er versucht habe, über die Donau und die Sümpfe zu entkommen. Dort aber lag der Weg nach Osten.

Sogar den genauen Ort, an dem Ludwig II. starb und viele seiner Leute bestattet wurden, wollen Pap und sein Team lokalisiert haben. Es handelt sich um einen großen Graben, der im Kampfgeschehen eine wichtige Rolle spielte. Die Wissenschaftler bedienten sich dazu derselben Techniken, mit denen sie bereits 2014 in der Nähe der südungarischen Stadt Szigetvár die Todesstätte von Sultan Süleyman entdeckten. Auf der Grundlage alter Dokumente rekonstruierten sie mithilfe von Computersimulationen die Landschaft, die im 16. Jahrhundert ganz anders aussah als heutzutage.

Mit dieser Methode machten sie sich ein Bild von Mohács um 1526. István Brodarics, Kanzler des Königs und Teilnehmer der Schlacht, beschrieb ein Dorf namens Földvár, mit einer Kirche: eine weite Ebene, links ein langer, großer Graben, rechts ein kleines Tal, und vorn, zur Donau hin, ein Hügel. Jenseits davon lag ein tiefer Sumpf, in dem viele Soldaten des Königs auf der Flucht umkamen, nachdem sie in das Feuer der türkischen Geschütze geraten waren.

Aber gibt es keinen Ort namens Földvár bei Mohács. Und keinen einzigen Hügel. Auch keinen Sumpf. „Forscher haben im Laufe der Zeit 16 verschiedene Orte benannt, wo Földvár gelegen haben soll“, sagt Pap. Es entwickelten sich zwei Denkschulen. Die eine, ursprüngliche, wähnte den Ort der Schlacht beim heutigen Dorf Sátorhely. Aber ab den 1920er-Jahren, als man sich anlässlich des nahenden 400. Jahrestages der Schlacht näher damit befasste, kam eine andere Theorie in Mode, die den Ort weiter südlich, bei der Ortschaft Majs lokalisiert. Denn auch bei Sátorhely gab es keinen Hügel.

Diese Frage hat das Team um Pap wohl endgültig geklärt: Die Schlacht fand bei Sátorhely statt. Die Landschaftsrekonstruktion ergab, dass das Gelände bei Majs nicht genug Platz bot, um eine große Armee aufmarschieren zu lassen – Süleyman soll 60.000 bis 70.000, Ludwig etwa 30.000 Mann angeführt haben. Weder findet sich bei Majs ein großer Graben, noch ist die in allen Quellen erwähnte Nähe zur Donau gegeben. Dagegen erstreckte sich bei Sátorhely eine weite Sumpffläche, die mit einer Tiefe von bis zu vier Metern durchaus zur Todesfalle für ein fliehendes Heer werden konnte.

Von dem markanten Hügel in den Quellen ist zwar nicht mehr viel übrig, aber die Forscher fanden dennoch Überreste einer stark erodierten Erhebung, die wohl noch aus römischen Zeiten stammt. Hier führte eine römische Heerstraße die Donau entlang, und der Hügel – darauf ein Wachturm – diente der Sicherung der Straße. Das war auch der Weg, auf dem die Osmanen aufmarschierten, meint Pap. Später nannten sie die Stelle den „Sultanshügel“, da Süleyman von hier aus das Kampfgeschehen beobachtet haben soll. In ungarischen Quellen ist vom „Türkenhügel“ die Rede.

Auch einen Graben fanden die Forscher bei Sátorhely – auf Satellitenbildern: 50 Meter breit, fünf Kilometer lang, mehrere Meter tief. Ein altes Flussbett. Hier, so heißt es in den Quellen, „fanden viele Christen den Tod“. Die übereinander gehäuften Leichen bildeten an manchen Stellen „Brücken“ über den Graben. Nach der Schlacht sollen die Osmanen viele der Gefallenen in den Graben geworfen und Erde darüber geschüttet haben.

Pap will das zunächst mit Bodenproben testen, in denen der Phosphorgehalt der Erde untersucht wird: „Bei so vielen Leichen müsste die Erde viel Phosphor aufgenommen haben, das kann bis heute nachgewiesen werden.“ Zusätzlich will er die Landschaft nach geringfügigen Absenkungen untersuchen – auch das könnte sich als Hinweis auf Massengräber erweisen.

Fünf kleinere Stätten mit Überresten von Gefallenen der Schlacht wurden bei Grabungen in den 1960er-Jahren eher zufällig gefunden – alle entlang des Grabens. Bei den Knochen barg man auch Münzen – nicht wenige aus deutschen Fürstentümern. „In Ungarn denken wir oft, dass wir gegen die Türken vom Rest Europas alleingelassen wurden“, sagt Pap. In Wahrheit seien viele der Soldaten auf ungarischer Seite deutsche Söldner gewesen.

Und der König? In allen ungarischen Schulbüchern steht, dass er im Cselepatak, also im Csele-Bach ertrank. An der vermeintlichen Stelle wurde ein Obelisk errichtet. Aber nach sorgfältiger Durchsicht der Quellen und einer computergestützten Landschaftsrekonstruktion meint Pap belegen zu können, dass das nicht der Ort sein kann.

„Als die wissenschaftliche Forschung zu Mohács im 20. Jahrhundert begann, sah die Donau ganz anders aus als 1526“, sagt Pap. In einem Augenzeugenbericht steht, dass der König über einen schmalen Nebenarm der Donau zu entkommen suchte. Aber sein Pferd rutschte aus, bäumte sich auf, und Ludwig II., „der ermüdet war und dem sein Panzer schon schwer wurde“, stürzte ins Wasser.

Vor 100 Jahren, als die Erforschung von Mohács begann, gab es auf der östlichen Seite der Donau nur einen schmalen Nebenarm, den Cselepatak. Für die Forscher stand daher außer Frage, dass der König an dieser Stelle gefallen sein musste. In Wirklichkeit existierte 1526 nur am westlichen Ufer ein schmaler, etwas weiter südlich gelegener Nebenarm. Hier fand Ludwig II. den Tod, sagt Pap.

Die Forschungen haben erst begonnen. Bis zum 500. Jahrestag der Schlacht in sieben Jahren sollen alle offenen Fragen geklärt sein. Schließlich handelt es sich für Ungarn um einen Gedenktag von nationaler Bedeutung.

Tauwetter zwischen Orbán und Merkel?

Wed, 28 Aug 2019 00:00:00 GMT

Kanzlerin Angela Merkel traf Ungarns Regierungschef in Sopron – und sagte nur nette Dinge. Ein Satz von ihr brach der Opposition das Herz. Was war da los?

Sopron – Seit 2010, als Viktor Orbán Ungarns Ministerpräsident wurde, waren die Beziehungen seiner Regierung mit dem Bundeskanzleramt kühl – die Chemie ziwschen ihm und Merkel stimmte nie, aus Deustchland kam viel medial getriebene Kritik an demokratischen Standards und Rechtsstaatlichkeit. Und dann kam auch noch die Flüchtlingskrise, in der sich Orbán als radikaler Gegenpol zu Merkels Willkommenspolitik positionierte. Als ob all das nicht reichte, trieb Orbáns Wahlkampf zur Europawahl mit fragwürdigen Slogans, die die EU mit dem US-Spekulanten ungarisch-jüdischer Abstammung George Soros gleichstellten, einen weiteren Keil in die bilateralen Beziehungen. Er machte es nicht dadurch besser dass sich er nach der Wahl begeistert äußerte über das Scheitern des CSU-Politikers Manfred Weber, dessen Kandidatur für den Vorsitz der EU-Kommission nicht zuletzt am Widerstand Orbáns und des ostmitteleuropäischen Visegrád-Blocks scheiterte, obwohl er als Kandidat der eigenen, christdemokratischen Parteienfamilie EVP antrat. Daran zerbrach regelrecht das bislang immer gute Verhältnis zwischen der ungarischen Regierungspartei Fidesz und Webers CSU.

Insofern waren die Erwartungen nicht allzu hoch, als Bundeskanzlerin Angela Merkel am 19. August nach Sopron kam, um zusammen mit Orbán den 30. Jahrestag des Paneuropa-Picknicks 1989 im Rahmen eines Dankgottesdinestes zu begehen. Damals zerriss Ungarn den Eisernen Vorhang, die Wende begann.

Die meisten deutschen Medien erwarteten wenig mehr als höfliche Worte, eine Nachrichtenagentur meinte gar, die kurze Dauer des Programms – vier Stunden – sei ein Beleg für die schlechten Beziehungen. Diese eine Meldung prägte am Vortag die gesamte deutsche Berichterstattung. Allerdings lag sie daneben.

In Wirklichkeit hatte sich für Anwesende vor Ort spätestens am Vortag abgezeichnet, dass etwas Aufregendes, Neues in der Luft lag. Auf der ungarischen Seite warteten eine ganze Reihe von Minister mit Orbán auf die Kanzlerin, inhaltlich sollte es beim bilateralen Treffen darum gehen, wie man in dort, woe s sowieso schon gut klappte, noch besser zusammenarbeiten könnte - vor allem also in der Wirtschaft. Kritik an ungarischer Rechtsstaatlichekeit oder der Status der gegenwärtig suspendierten EVP-Mitgliedschaft der ungarischen Regierungspartei Fidesz sollten ausgeklammert werden. Das klang nach einem neuen Ton – aber wie neu, das zeigte sich erst als Merkel ankam und zu sprechen begann.

Zuvor hatte es den üblichen Austausch darüber gegeben, was beide Regierungschefs in ihren Reden sagen würden. Orbáns Rede enthielt dann viel, was der Kanzlerin gefallen sollte: Er würdigte ihre starke Führung nicht nur Deutschlands, sondern auch ihr unermüdliches Engagement für die europäische Einheit – ein Begriff den er mehrfach betonte: “Wir glauben an die europäische Einheit. Europa ist heute wieder vereint, weil wir immer daran glaubten”. Diese Einheit müsse aber jeden Tag neu errungen werden, und gerade deswegen sei Merkels Leistung so bewundernswert. Es klang in der Kirche wie ein europäisches Glaubensbekenntnis von dem Mann, der in den Medien so oft als Totengräber der EU karikiert wird.

Merkel ihrerseits vermied zur großen Freude der Ungarn den sonst bei deutschen Politikern zu diesem Thema üblichen Hinweis auf die Verdienste der damaligen ungarischen (kommunistischen) Regierung. Schließlich war sie es gewesen, die den Eisernen Vorhang öffnete.

“Dieses Lob der Deutschen für die kommunistische Diktatur hat uns Dissidenten schon damals gestört, und es stört uns bis heute”, sagte am Rande des Treffens der Orbán-Vertraute und frühere Minister Zoltán Balog. “Ohne unseren Druck in der Gesellschaft hätte sich nichts geändert.”

Die Worte fielen auf einer Merkels Besuch begleitenden zweitägigen Konferenz zum Thema Grenzöffnung, organisiert von der (von Balog geleiteten) Stiftung für ein bürgerliches Ungarn, sowie von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Deutsch-Ungarischen Jugendwerk. Unter der Leitung von Maren Schoening und in enger Zusammenarbeit mit den anderen beiden ist das Jugendwerk in den letzten Jahren zu einem zentralen Element der Beziehungsarchitektur zwischen beiden Ländern geworden. Im Rahmen der Konfrenz traten demonstrativ die drei ungarischen Politiker auf, die am engsten den Kontakt zu Berlin halten: Zoltán Balog, Kanzleramtsminister Gergely Gulyás und Familienstaatssekretärin Katalin Novák. Das allein zeigte, welche Bedeutung die ungarische Führung dem Ereignis beimass. Zum bilateralen Treffen mit Merkel gesellten sich auf der ungarischen Seite noch Außenminister Péter Szijjártó und Innovationsminister László Pálkovics dazu.

Frau Merkel würdigte in ihrer Rede - ganz in Balogs Sinne - die Verdienste der damaligen ungarischen Bürgerbewegung. Sie erwähnte zwar “europäische Werte”, für die die Genzöffnung ein gutes Beispiel sei. Aber weder in der Kirche, noch nachher bei der Pressekonferenz äußerte sie Kritik an der Regierung Orbán hinsichtlich seiner Handhabung dieser Werte.

Das war bei ihrem letzten Besuch im Jahr 2015 noch anders gewesen. Mit Orbáns Formulierung von der “illiberalen” statt liberalen Demokratie “kann ich nichts anfangen”, sagte sie damals.

Aber jetzt betonte man das Gemeinsame. Migration: “Wir sind uns einig dass Grenzschutz wichtig ist, und Hilfe für die Ursprungsländer”. Mehr gemeinsame Forschung, mehr Handel, mehr militärische Zusammenarbeit. Alles in allem: “Unsere bilateralen Beziehungen sind gut”, sagte Merkel. Es gebe Differenzen in der Flüchtlingspolitik, aber das seien Differenzen, die man freundschaftlich besprechen könne.

Zwischen Kirche und Pressekonferenz gab es ein einstündiges Arbeits-Mittagsessen, bei dem vor allem wirtschaftliche Kooperationsprojekte besprochen wurden. Nicht zuletzt deswegen war Innovationsminister Pálkovics dabei. Urspünglich hatten die Ungarn angeregt, dass Merkel die neue, supermoderne Teststrecke für selbstfahrende Autos bei Zalaegerszeg besuchen sollte. Angebundend daran wollte man ein “Deutsch-Ungarisches Wirtschaftsforum” organisieren. Nicht zuletzt, wie einer der an der Planung Beteiligten sagte, “damit Frau Merkel einmal von den deutschen Unternehmern hier deren Sicht auf das Land wahrnehmen kann” – die sei nämlich viel positive als das der Medien und Politiker.

Am Ende kame s nicht dazu – Frau Merkel musste weiterreisen nach Island und hatte nicht genug Zeit. Der Ton des Treffens war jedoch offenbar ausgesprochen gut, sogar über Italiens nationalkonservativen Politiker Salvini sprach man ganz entspannt, verriet ein Teilnehmer. Orbán soll dabei betont haben, dass man ihn nicht mit Salvini in einen Korb werfen sollte, obwohl er ihn sehr schätze.

Was war da passiert? Woher die plötzliche Freundlichkeit?

Ich glaube, des Rätsels Lösung ist Ursula von der Leyen”, sagt ein langjähriger deutscher Kenner der deutsch-ungarischen Beziehungen, der sowohl von der Leyen als auch Orbán gut und seit langem kennt. “Sie liebt Ungarn. Die Ungarn sehen sie als, blitzgescheite Pragmatikerin. Und von der Leyen sieht in Orbán vor allem eins: Verläßlichkeit”.

Klar – sie hat ihre Wahl zur EU-Kommissionschefin letztlich Orbán und den Ostmitteleuropäern der Visegrád-Gruppe zu verdanken. Haben sich Merkel und von der Leyen zu einer neuen Haltung gegenüber Orbán entschieden? Merkel sagte in der Pressekonferenz, sie sei “einer Meinung mit Ursula von der Leyen”, dass “wir bessere Beziehungen zu einander brauchen in Europa”. Die neue Kommissionschefin hat in Interviews angekündigt, dass sie den Mitteleuropäern mit “mehr Respekt” begegnen will.

Das heisst nicht, dass alle Probleme zwischen Berlin und Budapest plötzlich gelöst sind. “Es gibt weiterhin fundamentale Meinungsunterschiede, und die sind auch nicht gelöst”, sagt eine ranghohe ungarische Quelle. “Aber jetzt wollen wir eher das Gemeinsame betonen als das was uns trennt”.

Vielleicht spielt auch der beim bilateralen Treffen eher nebenbei gestreifte Salvini eine Rolle. Für die deutsche Politik ware es hilfreich, wenn es gelänge, Orbán und die Visegrádländer (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) von Salvini weg zu manövrieren. Dafür mag Berlin nun bereit sein, Orbán entgegenzukommen.

Freilich hat auch Orbán etwas für den neuen Frieden getan – unter anderem mit Subventionen für deutsche Investoren, mit dem Kauf deutscher Rüstungsgüter, und mit dem Verzicht auf eine geplante und umstrittene weitere Justizreform. Im Hintergrund wird geflüstert, auch beim Thema Rechtsstaatlichkeit wolle Ungarn künftig besser mit Berlin und Brüssel sowie der EVP kooperieren.

Man scheint einander so nahe gekommen zu sein, dass die Kanzlerin, sicherlich ganz bewusst, mit dem wichtigsten Satz dieses Treffens der ungarischen Opposition regelrecht das Herz brach. Ungarn, sagte sie, verwende die EU-Kohäsionsgelder gut und zum Nutzen der Bürger. Insofern werde man bei der Gestaltung des neuen EU-Haushalts und der Verteilung der EU-Fördermittel Ungarns Interessen mit beachten, “wie auch Ungarn unsere Interessen mit beachtet”.

Diese wenigen Worte zerstörten das Kernargument der Opposition, Orbán müsse bestraft werden, weil er ein “korruptes” System zur Verwendung der EU-Gelder aufgebaut habe. Entsprechend heftig wurde Merkel nach dem Besuch von Oppositionspolitikern und ihren Anhängern in den sozialen Medien attackiert.

Da scheinen wirklich neue Zeiten anzubrechen. Ein greifbares Zeichen dafür wird im September hochrangiger Besuch beim jährlichen “Deutsch-Ungarischen Forum” sein. Sowohl der deutsche Außenminister Heiko Maas als auch sein ungarischer Amtskollege Péter Szijjártó kommen. Das war nicht immer so.

Hinweis: Der Artikel ist so bzw. in gekürzter Version auch in der WELT und in der Budapester Zeitung erschienen.

Auf der Suche nach dem Herzen des Sultans

Sun, 25 Aug 2019 11:42:22 GMT

Im Jahr 1683 ritt der osmanische Großwesir Kara Mustafa auf einen Hügel der ungarischen Stadt Buda. Sein Ziel war ein Grabmal über der Donau. Hier lag Gül Baba begraben, der „Vater der Rosen“. Ein Bektaschi-Derwisch, Dichter und Mystiker, der 1541 gestorben war, kurz nach der Einnahme Budas durch die Osmanen.

„Der Überlieferung nach war Gül Baba ein Kindheitsfreund von Sultan Süleyman dem Prächtigen“, sagt der ungarische Geograf und Historiker Norbert Pap von der Universität Pécs. Der Überlieferung zufolge trug der Sultan persönlich Gül Babas Sarg zum Grab und ließ danach dort eine „Türbe“, ein Mausoleum, errichten.

Die Türbe wurde – und ist bis heute – die nördlichste muslimische Wallfahrtsstätte in Europa. Kara Mustafa, der sich 1683 anschickte, Wien zu belagern, betete dort um Allahs Beistand für den bevorstehenden Feldzug.

Die Osmanen-Forschung in Ungarn erlebt eine Blütezeit. Vor der Flüchtlingskrise prägte eine Strategie der „Öffnung nach Osten“ Orbáns Außenpolitik, während Erdogan verkündete: „Wir müssen überall da sein, wo unsere Vorfahren einst waren.“ Diese beiden Visionen haben zu einem Geldsegen für Forschungsprojekte geführt, die sich mit der osmanischen Zeit in Ungarn beschäftigen. Sie genießen auch politische Priorität: Projekte wie die Gül-Baba-Türbe sind meist „Chefsache“, deren Fortschritt Orbán und Erdogan persönlich im Auge haben.

Die Ergebnisse sind ziemlich spektakulär. 2015 fand die auf historische Landschaftsrekonstruktionen spezialisierte Forschergruppe um Norbert Pap die Überreste eines lange verschollenen, legendenumwobenen Gebäudekomplexes: die Todesstätte von Sultan Süleyman dem Prächtigen . Der greise Sultan war 1566 nach längerer Krankheit gestorben, während seine Truppen die Festung Szigetvár belagerten. An der Stelle wurde später eine Türbe samt einem Derwischkloster errichtet. Daneben entdeckten die Archäologen Spuren einer kleinen osmanischen Stadt. Das war die größte Überraschung, denn bis dahin galt der Grundsatz, dass die Osmanen in den von ihnen eroberten Gebieten des Balkan nie eigene Städte gegründet hatten.

Den Grabungserfolg verdankten die Wissenschaftler einer computerunterstützten Landschaftsrekonstruktion und gründlicher Archivforschung, die neue Zeugnisse zum Ort der Schlacht ans Licht brachten. Diese Verknüpfung von traditioneller Quellenkritik mit moderner Technik führte jetzt auch bei einem anderen Projekt zu ersten Erfolgen: Norbert Pap und sein Team wollen den genauen Ort der Schlacht von Mohács 1526 finden, in der Süleyman die Ungarn vernichtend schlug.

Das Treffen gehört zu den großen Entscheidungsschlachten der europäischen Geschichte, legte sie doch die Entwicklung Mittel- und Osteuropas über Jahrhunderte hinweg fest. Das riesige Königreich Ungarn zerfiel in drei Teile. Den Westen erhielten die Habsburger, Zentralungarn mit Buda kam unter osmanische Herrschaft, und im Osten wurde Siebenbürgen zu einem eigenständigen Fürstentum unter mehr oder weniger fester Oberhoheit der Sultane in Istanbul.

Pap und sein Team konnten bei Mohács die Überreste des sogenannten Türkenhügels als den Ort identifizieren, auf dem Süleyman vor der Schlacht betete – und von dem aus er das Kampfgeschehen möglicherweise verfolgte. „Dort hatte früher ein römischer Beobachtungsturm gestanden, entlang der alten Heerstraße, die auch die Osmanen für ihren Aufmarsch nutzten“, sagt Pap.

Später errichteten die Sieger auf dem Hügel einen „Kiosk“, einen Pavillon, neben dem ein tiefer Brunnen angelegt wurde – beides zur Erinnerung an Süleymans größten Sieg. Nach Ausweis der Quellen diente der Bau lange als eine Art Wallfahrtsort. Doch das Holz wurde morsch, und das Zeugnis osmanischer Weltmacht schwand dahin. Bislang wurden keine archäologischen Überreste gefunden.

Die lange gehegte Annahme, Süleyman habe auf dem Türkenhügel auch sein Zelt errichtet, konnten die Forscher inzwischen widerlegen. „Dafür hätte es einer Fläche von rund 1500 Quadratmetern bedurft“, sagt Pap. „Aber auf dem Hügel war nur Platz für 70 Quadratmeter.“ Bis 2020 wollen er und sein Team den genauen Ort der Schlacht, die Aufmarschrichtungen und den Frontverlauf bestimmen können.

Süleymans Türbe in Szigetvár, Gül Babas Türbe in Budapest, der Siegeskiosk bei Mohács – sie alle verweisen auf den größten Herrscher der Osmanen. In seiner langen Regierungszeit von 46 Jahren eroberte Süleyman I. der Prächtige nicht nur Ungarn, sondern er eroberte auch weite Teile Mesopotamiens, des Iran und des Kaukasusgebiets und sorgte mit weitreichenden Verwaltungsreformen dafür, dass das Osmanische Weltreich auch nach seinem Tod eine Zukunft hatte, trotz weniger fähiger Nachfolger.

Die Gedenkstätten, die an Süleyman erinnerten, erfüllten dabei eine wichtige politische Funktion, sagt Pap. „Sie dienten der symbolischen Landnahme, aber auch der Mobilisierung der Gläubigen.“ Wenn osmanische Armeen in die Schlacht zogen und an einer Türbe oder einem Kiosk vorbeikamen – es gab andere bei Belgrad und im Kosovo – dann erbat der jeweilige Heerführer dort Allahs Hilfe im Kampf für den rechten Glauben.

Visegrád: Hintergrund zur V4-Kooperation

Sun, 25 Aug 2019 00:00:00 GMT

Hintergrund zur V4-Kooperation

In den von Euro- und Flüchtlingskrise geprägten letzten paar Jahren gab es eigentlich nur eine wirkliche Erfolgsgeschichte in der EU: Die Herausbildung der einst irrelevanten Visegrád-Gruppe mitteleuropäischer Länder („V4“ – Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) zu einem maßgeblichen Akteur der europäischen Politik.

Wer weiß, wie die europäische Asylpolitik heute aussähe ohne den kraftvollen Widerstand der Mitteleuropäer gegen Willkommenspolitik und Umverteilungsquoten. Aber auch in anderen Bereichen hat die Kooperation dieser Länder an Schwung und Kontur gewonnen: Verteidigung, Energie, Infrastruktur, Finanzen, Kultur. Doch wie kam es dazu und funktioniert die V4-Gruppe überhaupt?

Im Jahr 1991 beschlossen die damals noch drei Länder (die Tschechoslowakei war noch nicht zerfallen) enger zusammenzuarbeiten, um gemeinsam die Vorbereitungen für den geplanten EU-Beitritt besser zu meistern. Nachdem das erreicht war, wurde die Gruppe eher bedeutungslos. Jedes Land für sich bemühte sich mehr um gute Beziehungen zu Deutschland als um gute Beziehungen zu einander. Deutschland wiederum war immer bestrebt, eine Blockbildung in der EU zu verhindern, um das eigene politische Gewicht in Europa möglichst zu steigern.

Aber die Euro- und Flüchtlingskrise änderte alles. Die V4-Staaten erkannten, dass die EU in Wahrheit eine radikale, potentiell gefährliche Experimentierküche ist, in der Zauberlehrlinge leichtfertig folgenschwere Formeln aussprechen. Sie suchten einen Selbstverteidigungsmechanismus, um ihre Interessen in dieser revolutionären, unberechenbaren EU besser zu verteidigen. Aus der irrelevanten V4-Gruppe wurde ein neuer Machtfaktor in Europa. Wie haben die vier Länder das geschafft, welche Mechanismen und gemeinsamen Strukturen geben ihnen Zusammenhalt, während der Rest Europas ständig streitet?

Von außen sieht es aus wie eine Mini-EU, nur ohne Bürokratie. Es gibt eine rotierende jährliche Präsidentschaft, wie der halbjährliche EU-Ratsvorsitz. Seit 1. Juli hält die Slowakei den Vorsitz, davor war es Ungarn. Das jeweilige Land arbeitet für das jeweilige Jahr ein Schwerpunktprogramm aus, das sich an der langfristigeren V4-Strategie orientieren sollte, immer besser in immer mehr Bereichen zu kooperieren. Ebenfalls wie bei der EU.

Was es nicht gibt, ist eine gemeinsame Quasi-Regierung wie die EU-Kommission und ein gemeinsames Parlament wie das Europaparlament. Die Visegráder halten den demokratischen Nationalstaat für das höchste Gut in der Politik. Transnationale politische Strukturen wie die EU-Kommission oder das Europaparlament können den Staat in ihren Augen nur schwächen. Das wollen sie nicht.

Ein wenig ist die Visegrád-Gruppe also so, wie die Visegráder die EU gerne hätten. Aber bei aller EU-Kritik ist die V4-Kooperation selbst ganz europäisch im Geist: Stärke durch transnationale Vernetzung und Zusammenarbeit.

Zur Staffelübergabe, jeweils im Juni, findet ein jährliches Gipfeltreffen der vier Ministerpräsidenten statt, dem stets ein vorbereitendes Treffen der stellvertretenden Außenminister vorangeht. Die Regierungschefs treffen sich aber auch sonst, je nach Bedarf, oft um vor wichtigen EU-Gipfeln eine gemeinsame Position abzustecken. Auf diese Weise haben die Mitteleuropäer in den europäischen Gremien viel mehr Gewicht als jedes der einzelnen Länder es für sich genommen hätte.

In diesem Jahr gesellte sich Österreichs Ministerpräsident Sebastian Kurz zum V4-Gipfel am 21. Juni in Budapest. Das war ein sichtbarer Ausdruck dessen, dass die V4 mehr sein wollen als nur eine Gruppe von vier Ländern. Sie wollen auf die ganze Region ausstrahlen, auch jenseits der Grenzen der EU – etwa auf dem Westbalkan oder in der Ukraine.

Für die enge strategische Kooperation mit ausgewählten Partnerländern, in spezifischen Politikbereichen, haben sich die Visegráder das Format „V4+“ ausgedacht. Beispielsweise in der Energiepolitik, wo es darum geht, über sogenannte Interkonnektoren die Gasnetzwerke der einzelnen Länder besser zu vernetzen, und eine Infrastruktur für Flüssiggas aus den USA auszubauen um unabhängiger zu werden von russischen Gaslieferungen. Dazu kooperieren die V4 unter anderem mit Österreich, Bulgarien und Slowenien.

Der sichtbarste Bereich der V4-Kooperation ist die Grenzsicherung gegen illegale Einwanderung. Auch das erfolgt im Format V4+, in Kooperation mit Bulgarien und den Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawien. Die V4 halfen Mazedonien, seinen Grenzzaun zu bauen, und wollen nun auch Montenegro helfen seine Grenze zu Albanien zu sichern. V4-Grenzschützer patrouillieren seit 2015 an diversen Grenzen der Balkanroute.

Der wichtigste Mechanismus solcher Kooperationen besteht aus Treffen der V4 mit den jeweiligen Partnerländern auf Ministerebene. Dort beschlossene gemeinsame Projekte werden dann auf der Ebene der Staatssekretäre vertieft. Zusätzlich gibt es von Zeit zu Zeit gemeinsame Treffen der Staats- oder Regierungschefs im V4+ Format wie jetzt mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz – oder im Juli 2017 mit Israels Ministerpräsident Benjamin Nethanjahu.

Eine Erweiterung der Visegrád-Gruppe selbst lehnen die Mitteleuropäer aber grundsätzlich ab. Sie haben die Erfahrung gemacht dass sie gut miteinander können, egal wer in den jeweiligen Ländern gerade an der Macht ist. Die Regierungsparteien der vier Länder gehören vier verschiedenen Fraktionen im Europaparlament an: Fidesz (Ungarn) zur christdemokratischen EVP, ANO (Tschechien) zu den Liberalen (ALDE), die slowakische Smer-SD zu den Sozialisten (PES) und Polens PiS gehört zur Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE). Dennoch agieren die vier Regierungen auf der europäischen Ebene weitgehend gemeinsam.

„Im Vergleich zur EU ist bei den V4 der persönliche Kontakt viel wichtiger als der institutionelle Ausbau der Kooperation“, sagt Ágoston Mráz vom regierungsnahen Think Tank Nézöpont. „Obwohl die vier Regierungen ganz unterschiedlichen Parteienfamilien angehören, haben ihre Politiker erkannt, dass sie einen gemeinsamen Erfahrungshorizont, ein ähnliches Denken, letztendlich gemeinsame Werte jenseits aller Parteilinien haben.“ Diese Werte sind Mráz zufolge „christliche Kultur und Lebensstil im weitesten Sinne (nicht die Religion selbst), das nationale Interesse als Richtwert der Politik und die Suche nach gesellschaftlichen Mehrheiten für die wichtigsten Themen ihrer Politik.“ Insofern seien alle vier Regierungen, meint Mráz, letztlich „kulturell christdemokratisch“.

Es gebe zwar auch genügend Institutionen und immer mehr sichtbare Struktur in der V4-Kooperation, letztlich ist funktioniert die Gruppe aber „von oben nach unten“, gesteuert von den Regierungschefs und ohne die für die EU typische bürokratische Eigendynamik.

Letztlich hängt also alles von vier Personen ab: die vier Regierungschefs. Das kann problematisch werden, wenn in dem einen oder anderen Land Wahlen einen Machtwechsel bringen. Etwa wenn in Tschechien oder Polen eines Tages wieder „EU-konforme“ Parteien regieren sollten. Vorerst ist es aber vor allem eine Stärke: Die Entscheidungsfindung funktioniert viel schneller als in den EU-Gremien.

Dass es nicht nur schnelle, sondern oft auch sehr kluge und originelle Entscheidungen sind, liegt zum Teil daran dass die Gruppe im Jahr 2012 acht große Think Tanks der Region zu einer vernetzten Platzform „Think Visegrád“ verflocht. Sie alle arbeiten mit Hochdruck daran, die V4 bei Themen von Wirtschaftsstrategien über Roma-Integration bis hin zu Fragen der inneren Kohäsion der Visegrád-Gruppe zu beraten. Zusätzlich unterstützen nationale Think Tank wie die ungarischen „Nézöpont“ und „Századvég“ ihre Regierungen intensiv bei Fragen der V4-Kooperation.

Einige Denkansätze aus diesen Ideenfabriken: Weniger Bundesbank-Anleihen kaufen, dafür verstärkt gegenseitig Staatsanleihen der V4 – das bringt mehr Zinsen und mehr Unabhängigkeit von Deutschland und stützt die eigenen Wirtschaften. Oder: Gemeinsam eine Finanztransaktionssteuer in der EU fordern, um damit beim nächsten EU-Haushalt die Ausfälle aus dem Brexit auszugleichen und so die Zuwendungen aus dem EU-Kohäsionsfonds für die V4 zu erhöhen. Gegenwärtig plant die EU keine Erhöhung, sondern eine drastische Reduzierung der Mittel für die Region.

Dass die V4 sich auch bei divergierenden Interessenlagen einigen können, war beim V4-Gipfel im Juni zu beobachten. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor einen „Mini-EU-Gipfel“ zur Asylpolitik organisiert, vor der offiziellen Sitzung des Europäischen Rates der Regierungschefs. Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hatte anfangs erklärt, er wolle auf jeden Fall zum Merkel-Treffen – aber beim V4-Gipfel in Budapest ließ er sich überreden, seine Meinung zu ändern. Die V4 „boykottierten“ dann demonstrativ die Merkel-Runde, weil solche Begegnungen ihrer Meinung nach EU-Recht aushöhlten. Wenn EU-Regierungschefs EU-Themen besprechen, dann sollte das nach Auffassung der Visegráder ausschließlich im Rahmen des Europäischen Rates erfolgen, auf Einladung von Ratspräsident Donald Tusk – nicht auf Einladung von Angela Merkel und im Beisein des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker.

Für die alltägliche, technische Zusammenarbeit gibt es bei jeder V4-Regierung einen Visegrád-Koordinator, meistens direkt beim Ministerpräsidenten angesiedelt. Diese Technokraten spielen eine Schlüsselrolle im Informationsfluss zwischen den Regierungen.

Ansonsten gibt es noch gelegentliche Treffen der V4-Staatsoberhäupter und eine begrenzte Kooperation auf parlamentarischer Ebene, beides auch im Format V4+ mit anderen Partnerländern. Neuerdings bemühen sich die Mitteleuropäer auch verstärkt, in internationalen Gremien gemeinsam aufzutreten (Nato, UN, OSZE usw.) - parallel und manchmal in Widerspruch zur EU, obwohl sie deren Mitglieder sind.

So viel Einigkeit erstaunt um so mehr, als es erhebliche Interessenunterschiede zwischen den vier Ländern gibt. So sehr dass europäische und deutsche Experten oft sagen, die V4-Kooperation sei eigentlich so etwas wie eine Fata Morgana: Sieht nach etwas aus, da ist aber nur heiße Luft. Manche sprechen spöttisch von den „V2+2“ statt „V4“ – auf der einen Seite Polen und Ungarn, auf der anderen Tschechien und die Slowakei, die viel stärker zu einer politischen Anbindung an Deutschland neigten als zu Kooperation miteinander.

Da ist auch etwas dran: Die Slowakei gehört zur Eurozone und will Teil eines „Kerneuropa“ sein, sollte es denn jemals zu einer Ausdifferenzierung kommen in ein integrierteres „Kern“- und ein weniger eingebundenes „Randeuropa“. Die Polen ihrerseits sind dezidiert antirussisch - die drei anderen Visegrás-Länder wollen engere Beziehungen zu Russland.

„Wir versuchen immer, diese Differenzen durch Arbeitsteilung zu lösen“, sagt ein ungarischer Diplomat. Beispielsweise gebe es Spannungen zwischen Ungarn und der Ukraine und erst recht mit Rumänien wegen der dortigen ungarischen Minderheiten, deren Interessen Budapest immer am Herzen liegen. Ungarn kann also schlecht der V4-Ansprechpartner sein für diese Länder – der Dialog würde nicht funktionieren. „Wir lösen dass so dass wir es Polen überlassen, die Kontakte der V4 mit der Ukraine und Rumänien zu pflegen“, sagt der Diplomat. Ungarn hingegen habe exzellente Kontakte zu den Westbalkanstaaten und übernehme daher die Führungsrolle bei den V4 in diesem Bereich der Kooperation.

Martin Michelot vom Prager „Europeum - Institut für Europäische Politik“ (Mitglied der vorhin erwähnten „Think Visegrád“-Plattform führender Think Tanks der Region) nennt diese flexible Art der Visegrád-Kooperation die „Kunst der Uneinigkeit“, deren Essenz darin besteht, „mit Differenzen behutsam umzugehen und gleichzeitig gemeinsame Positionen zu stärken“. Michelot zufolge kann man die Art und Weise, wie die V4 funktionieren, exemplarisch in der Verteidigungspolitik erkennen – der wohl sichtbarste Bereich der Visegráder Politik, abgesehen von der gemeinsamen Front in der Migrationspolitik.

Es gibt seit 2016 eine gemeinsame V4-„Battlegroup“ unter polnischer Führung, entstanden als Antwort auf Russlands Aggression gegen die Ukraine 2014. Zusätzlich rotieren nationale Einheiten der V4-Länder in Kompaniestärke in den baltischen Staaten im Rahmen gemeinsamer Militärübungen.

Es gibt Differenzen: „Die Polen würden die Battlegroup am liebsten gegen die Russen positionieren, Ungarn lieber zur Grenzsicherung auf dem Westbalkan“, sagt Zoltán Kiszelly vom regierungsnahen ungarischen Think Tank Századvég. Dazu passt, dass ab 2019 auch Kroatien im besten „V4+“-Stil einen Beitrag zur Kampfgruppe leisten wird.

Die bloße Existenz der Einheit ist aber ein Pfund, mit dem man politisch wuchern kann: Es gefällt den Amerikanern, die mehr Engagement und mehr Rüstungsausgaben von den Nato-Partnern fordern, es gefällt den Europäern, die ebenfalls mehr Anstrengungen in der Verteidigungspolitik unternehmen wollen, und es passt die in Innenpolitik der V4-Länder, weil die Polen es als Instrument gegen Russland darstellen können, die anderen als Instrument mitteleuropäischer Eigenständigkeit und Wehrhaftigkeit auch bei der Grenzsicherung. Die Interessenunterschiede werden also ausgeklammert, die Gemeinsamkeiten hervorgehoben.

Die einzige permanente institutionelle Basis der V4-Kooperation ist der im Jahr 2000 gegründete und in Bratislawa angesiedelte Visegrád-Fund, ein gemeinsamer Geldtopf für Projekte die dazu dienen sollen, die vier Länder enger aneinander zu binden, sowie deren Kooperation mit anderen ostmitteleuropäischen Ländern zu fördern. Es ist rein finanziell eine relativ bescheidene Angelegenheit. Jährlich acht Millionen Euro, dazu kommen gelegentlich bescheidenere Zuwendungen aus Deutschland, den USA, der Schweiz, Kanada und einigen anderen Ländern.

Mit seinen bescheidenen Mitteln entfaltet der Visegrád-Fund aber eine höchst sichtbare Aktivität, mit Forschungsprojekten und einer Vielzahl kultureller Veranstaltungen, die ausdrücklich dem Zweck dienen sollen, eine gemeinsame mitteleuropäische Identität zu stärken – nicht viel anders als das Bestreben der EU, mit großzügigen Fördermitteln eine gemeinsame Europäische Identität zu stärken. Auch die „Think Visegrád“-Plattform acht großer Think Tanks der Region ist beim Visegrád Fund angesiedelt.

Auch hier ist die Struktur sehr politisch. Entscheidungen des Visegrád-Fund werden auf einer jährlichen Konferenz der V4-Aussenminister getroffen, die Umsetzung dann von einer Konferenz der V4-Botschafter überprüft.

Letztendlich ist die einzige neue, sichtbare und dauerhafte Struktur der V4 in den letzten Jahren ihre beim Visegrád-Fund angesiedelte Denkfabriken-Plattform „Think Visegrád“. Das ist Teil der Antwort auf die Frage, was die Visegráder in den letzten Jahren so stark gemacht hat: Nicht gemeinsame Strukturen oder transnationale Bürokratie, sondern kluges Denken jenseits der Schablonen. Die EU könnte davon lernen, wenn sie wollte.

Wieviel Geschichte braucht Europa?

Tue, 20 Aug 2019 00:00:00 GMT

Der 20. August uns seine Bedeutung für Ungarn

Jedes Jahr am 20. August vergewissern sich die Ungarn, dass ihr Staat noch rechtens regiert wird. Vor der Stefansbasilika in Budapest versammeln sich Tausende Menschen, alle Bischöfe des Landes zelebrieren gemeinsam mit dem Fürstbischof eine Messe und schwärmen dann aus, um den dicht gedrängten Gläubigen den Leib Christi zu verabreichen. Und dann wird in langer, feierlicher Prozession ein sehr alter Knochen auf einer Sänfte durch die Stadt getragen: Die „Szent Jobb“, die heilige rechte Hand des ebenso heiligen Gründerkönigs Stefan. Der goldenen Schatulle, in der sie liegt, folgen in farbenprächtiger Volkstracht Gesandtschaften aus allen möglichen Orten, wo Ungarn leben, und wer immer ansonsten den Drang verspürt, sich anzuschließen.

Es ist nämlich so: Nur wenn die knöcherne Hand im Land ist, kann es legitim geführt werden - zumindest sah man es im Mittelalter so. Auch die Krone des Reichsgründers muss da sein. Gegenwärtig ruht sie in einem Glaskasten im Parlament, vor dem an diesem Tag die neuen Offiziere der Armee vereidigt werden.

Es ist eine Sache, die wohl nur Ungarn so richtig verstehen: Die Essenz des Staates liegt nicht im Volkswillen, nicht im Parlament, nicht beim Staatspräsidenten, sondern in den Reliquien des Königs, der das ungarische Königreich im Jahr 1000 gründete. Die Krone dazu gab der Papst. Nur weil die Habsburger sie an sich nahmen, nach Ungarns Niederlage gegen die Türken in der Schlacht von Mohács 1526, konnten sie sich „apostolische“ Herrscher nennen.

Im Jahr 2019 ist natürlich manches anders als 1526. In der Verfassung sind diese Dinge nicht mehr enthalten, aber in der politischen Kultur wirken sie nach. Der gegenwärtige Primas, Péter Erdö, nennt sich nicht mehr Fürst – in früheren Zeiten hieß der höchste kirchliche Würdenträger deswegen so, weil es ihm auferlag, das Land in Krisenzeiten zu führen, sollte es ansonsten führungslos sein.

Und dennoch. Ungarns Verfassung, grundlegend umgeschrieben im Jahr 2010 auf Wunsch von Ministerpräsident Viktor Orbán, bezieht sich ausdrücklich auf den Gründerkönig Stefan und sein eminent politisches christliches Erbe. Wenn Ungarns Regierung „Europa“ sagt, meint sie genau dies. Vor Stefan waren die Magyaren zentralasiatische, schamanistische Reiterkrieger. Nach ihm waren sie christliche Europäer. Der Akt der Bekehrung war der Akt des Eintritts in die europäische Staatenfamilie.

Stefans Rechte gibt also eine klare Richtung vor: Europa!

Es ist freilich ein Europa, das von Geschichte und Heiligen Königen nichts mehr wissen möchte. Auf Ungarns Verfassung zeigt man in Brüssel wie auf einen Schandfleck der EU. Das geschichtsbewusste Ungarn wird als Fortschrittsbremse empfunden, und mit ihm die ähnlich denkenden anderen Völker im Osten Europas. Denn zum historischen Erbe, zu dem sie sich bekennen, gehört der Nationalstaat, die Nation selbst und eine christliche Identität, zu der beispielsweise muslimische Einwanderer schlecht passen.

„Für Technokraten in Brüssel wäre es natürlich leichter, eine neue, „europäische Identität“ zu fördern, wenn da nicht die historisch gewachsenen nationalen Identitäten der Menschen wären“, sagt Norbert Pap von der Universität Pécs. „Und vielleicht ist es auch kein Zufall, dass gerade die Deutschen, die ihre Geschichte eher als Last empfingen, so empfänglich sind für die Idee einer ganz neuen europäischen, postnationalen Identität“.

Der Historiker Balázs Ablonczy bringt es auf den Punkt: „Die ungarische Hymne zu hören und dabei auf die ungarische Fahne zu schauen – oder eben die französische Hymne und die französische Fahne, oder die englische – da verspürt man etwas als Ungar, Franzose oder Engländer, das bewegt, das setzt Emotionen frei. Aber man spürt nichts wenn man die EU-Hymne hört und die EU-Fahne sieht. Das wird sich auch nie ändern. Was uns zusammenhält, ist die gemeinsame Sprache, Geschichte und Kultur.“

Paps Forschungsgebiet liegt an der Grenze zwischen Archäologie, Geografie und politischer Erinnerungskultur – er entdeckte mit seinem Team vor einigen Jahren die Todesstätte von Sultan Süleyman, genannt „der Prächtige“, der während der Belagerung von Szigetvár in Südungarn 1566 starb.

„Die Erinnerung an die Türkenkriege wirkt bis heute in den Köpfen der Menschen nach“, sagt Pap. Dabei sei nicht wichtig, was geschah – „viele Ungarn kämpften auf der Seite der Osmanen, und bei der Schlacht von Mohács 1526 standen auf der ungarischen Seite zahlreiche tschechische und deutsche Söldner“ – sondern wie man sich daran erinnert. In Szigetvár verloren die Ungarn heldenhaft und starben für das christliche Europa, in Mohács wurden sie vernichtet weil „Europa sie im Stich ließ“ – so wird es erinnert, auch wenn die Wahrheit komplizierter ist.

Und tatsächlich. „Wir sind Ungarn. Wir haben gegen die Türken gekämpft. Und wir sind noch immer da. Wir verdanken unseren Vorfahren viel“, sagt ein 86jähriger Rentner in Budapests 13. Bezirk. Er steht an einem Wahlkampfkiosk der Sozialistischen Partei, die „für Europa“ wirbt und sich damit von der national gesinnten Rhetorik der Regierungspartei Fidesz absetzt. Aber dieser Sozialist – seinen Namen will er nicht nennen – definiert seine ungarische Identität durch den Kampf gegen die Türken. Links wählt er, weil er Zeit seines arbeitenden Lebens Fabrikarbeiter war. „Der ganze Bezirk“, sagt er. „Hier waren in der sozialistischen Zeit viele Fabriken, hier wählen bis heute alle links.“

Auch das ist Geschichte. Die Fabriken gibt es längst nicht mehr, aber der 13. Bezirk ist immer noch rot.

Einige Dinge ändern sich nie. Mohács, davor der Mongolensturm, die Nazis, die Habsburger, die Teilung des Landes nach dem Ersten Weltkrieg im Vertrag von Trianon, die Russen und der Aufstand gegen sie 1956, all das hat einen gemeinsamen Nenner: Ungarn wurde historisch immer zerrieben zwischen den Großmächten. „Dem Gras ist es einerlei, ob die Elefanten darauf gegeneinander kämpfen oder sich darauf paaren, es wird so oder so platt gemacht“, sagt der Sicherheitsexperte István Gyarmati. Und die EU ist ein klarer Fall von Elefant. So wird es in Ungarn zumindest wahrgenommen – weil das Geschichtsbewusstsein der Magyaren die Sicht schärft nicht nur für die guten Absichten der Europäer, sondern auch für deren Macht, Ungarn zu Dingen zu zwingen die man nicht will. Stichwort Migration, Muslime, Einwanderung. Die Massen, die da nach Europa drängen, sind für viele wie ein neuer Mongolensturm oder Osmanen-Heerzug.

Ein wenig Schizophrenie ist dabei, denn viele Ungarn sind stolz auch auf ihre asiatischen Wurzeln. Jeden August wird nicht nur die Staatsgründung und König Stefans Heilige Rechte zelebriert, beim einem Dorf namens Bugac findet auch ein sogenannter Kurultáj statt – eine „Zusammenkunft der Stämme“. Aus der Türkei, aus Kasachstan und der Mongolei, aus Bulgarien, Japan und allen möglichen Ländern und Volksgruppen und vor allem natürlich aus Ungarn kommen da „Traditionsbewahrer“ zusammen, schwingen sich auf Pferderücken und spielen in nomadischer Kriegerausstattung Reitervolk. https://www.youtube.com/watch?v=cEAXfozOz4I Balázs Ablonczy erzählt, wie einmal in seiner Wohnung ein neues Fenster eingesetzt werden musste, und ein Arbeiter der Glasertruppe entpuppte sich als Mitglied einer solchen Reitergruppe. „Das unterscheidet uns von anderen Ländern“, sagt er. „Ich glaube nicht, dass ich das ohne weiteres in Deutschland erlebt hätte – dass ein Glaser kommt der in seiner Freizeit als Germanenkrieger durch die Gegend zieht.“

Auch das ist eine Sehnsucht nach historischen Wurzeln, ähnlich tief wie die nach König Stefan. Es ist die Besinnung auf seinen großen Rivalen, seinen Onkel Koppány. Der wollte bei den alten heidnischen Gebräuchen bleiben und forderte nach dem Brauch Steppenvölker den Thron für sich, weil er der älteste lebende Mann war aus dem Fürstengeschlecht der Arpáden. Stephan war König nach dem neuen, christlichen Gebrauch der Primogenitur, er war der älteste Sohn des vorangegangenen Fürsten Géza.

Stephan gewann, mit der Hilfe deutscher Ritter, und ließ Koppány hinrichten. Aber die Erinnerung an die heidnischen, zentralasiatischen Ursprünge der Magyaren spielt bis heute eine Rolle in deren politischer Kultur. Da ist etwas in den Köpfen und Herzen das sagt: Wir sind nicht nur Europäer. An vielen ungarischen Schulen gibt es AGs – Arbeitsgemeinschaften interessierter Schüler – um die Runenschrift der alten Hunnen zu lernen. Hunnenkönig Attila, dessen Reiterkrieger Europa im 5. Jahrhundert heimsuchten, betrachten viele Ungarn als Vorfahren der Magyaren, obwohl er das wohl nicht war. Die Hunnen waren ein Turkvolk. „Dabei ist das eine neumodische, quasi erfundene Runenschrift, was die Leute sich heute beibringen“, sagt Ablonczy. „Wer diese Runen lernt, wird alte runische Inschriften nicht lesen können – es sind ganz andere Buchstaben“.

Ablonczy hat ein Buch über diese Sehnsucht der Ungarn nach ihren asiatischen Wurzeln geschrieben: „Nach Osten, Ungar!“ Fazit: Da ist viel Eskapismus in der Faszination mit den nomadischen Ursprüngen der Magyaren. „Meistens kommt es in Krisenzeiten auf“, meint er. Als „Turanismus“, Schulterschluss aller Turkvölker, wurde dies zu einer kulturpolitischen Bewegung in den 20er und 30er Jahren des 20. Jahrhunderts. Heute ist es eine Idee, die vor allem die extreme Rechte anzieht. Beim Kurultáj ist die rechte Jobbik-Partei immer besonders präsent. Bis heute gilt: Wer Koppány besser findet als König Stephan, der steht der EU meist skeptischer gegenüber als jemand der auf den Gründerkönig schwört, schon deswegen, weil Stephan nur mit Hilfe deutscher Ritter siegte.

Wer sind wir, woher kommen wir, wohin gehen wir, wo ist unser Platz in Europa? Antworten auf diese Fragen suchen viele Ungarn in ihrer Geschichte, auch jene, die nicht unbedingt an alten Traditionen festhalten wollen. Die 20jährige Politik-Studentin Fruzsina Barcikai stöbert nach alten Büchern in einem Budapester Antiquariat. „Geschichte ist wichtig, denn wenn wir daraus nicht lernen, wiederholen wir unsere Fehler“, sagt sie. Auch sie führt die Türkenzeit an: „Wir klagen gerne über die osmanische Besatzung, aber die Osmanen haben uns die türkischen Bäder gebracht und kulturelles Erbe, von dem wir heute profitieren“, sagt sie. „Es zieht Touristen an.“ Den Nationalstaat findet sie überholt – „ich kann mir durchaus ein föderales Europa vorstellen“.

Ähnlich sieht es Tamás Réti, ein Volkswirt: „Die moderne Kommunikationstechnologie hat eine globale Wirtschaft geschaffen“, sagt er. „Da muss auch die Politik global werden – der Nationalstaat wird dafür zu klein.“ Auch er findet Geschichte wichtig, um aus ihr zu lernen. Auch, um zu erkennen, wann eine Regierung historische Bezüge politisch manipuliert: Er verweist auf das Denkmal für die Opfer des Zweiten Weltkrieges, das die Regierung von Viktor Orbán errichten ließ. Da stürzt sich ein furchterregender deutscher Adler auf das unschuldige Ungarn, als Engel dargestellt. Die Botschaft (so Réti): Nicht wir haben unsere Juden umgebracht, die Deutschen waren es.

Tatsächlich arbeitet keine Regierung in Europa so gezielt am Aufbau eines positiven historischen Narrativs wie die Regierung Orbán. In den letzten Jahren wurden zahlreiche neue Denkmäler des Regenten Miklós Horthy errichtet, der nach dem Ersten Weltkrieg dem Chaos der Räterepublik Einhalt gebot, das Land danach aber in den Zweiten Weltkrieg führte. Das Parlamentsviertel und das Burgviertel in Budapest wurden umfassend restauriert. Orbán verlagerte das Ministerpräsidentenamt vom Parlament ins einstige Karmeliterkloster auf dem Burgberg.

Dort führt er jeden Gast auf den Balkon und zeigt den wunderbaren Blick auf Budapest. „Sehen Sie das?“, fragte er bei einer solchen Gelegenheit den Verfasser dieser Zeilen, und ließ seine Hand über die Skyline schweifen. „Budapest sieht heute ungefähr so aus wie vor hundert Jahren. Obwohl die meisten Gebäude bei der Belagerung durch die Russen 1944/45 zerstört wurden.“

Es folgt eine Kunstpause. „Der Wiederaufbau erfolgte größtenteils in den fünfziger Jahren“, erzählt Orbán. „Sogar die ungarischen Kommunisten verstanden, wie wichtig die Geschichte ist und wollten unbedingt am alten Stadtbild festhalten, statt etwas ganz neues zu errichten.“

Es ist seine Art, die Bedeutung der Geschichte zu betonen. Der Balkon, auf dem wir stehen, ist allerdings ganz neu. Orbán hat ihn zum Ärger aller Denkmalschützer einfach an die altehrwürdige Fassade anbauen lassen, um den Blick auf das historische Stadtbild besser genießen zu können.

Antisemitismus-Studie

Fri, 17 May 2019 17:43:53 GMT

Interview mit Rabbi Slomo Köves

„Rechter Antisemitismus ist nicht mehr die größte Gefahr für Juden“. Rabbi Slomo Köves führt Ungarns orthodox-jüdische Gemeinde EMIH. Er sieht eine Umkehrung des Antisemitismus in Europa: Von Rechts nach Links. Die größte Gefahr sei Migration.

Herr Köves, einer Studie der EU-Agentur für Grundrechte (FRA) zufolge wächst die Sorge der Juden in Europa vor antisemitischen Tendenzen – nur in Ungarn nimmt sie ab. Was ist da los?

Es wurde nicht Antisemitismus gemessen – der hat auch nicht abgenommen - sondern dessen Wahrnehmung. Gefühlt ist der Antisemitismus übrigens immer schlimmer als die Realität. Wenn wir die Perzeption messen, kommen immer sehr viel negativere Daten heraus als wenn wir tatsächliche antisemitische Attitüden oder Zwischenfälle messen. Diese übertrieben negative Wahrnehmung hat sich verbessert.

Wie ist so etwas messbar?

Wenn wir fragen, wie schlimm der Antisemitismus im Land ist, kommen immer unglaublich negative Werte heraus, aber wenn wir fragen ob jemand Antisemitismus selbst erlebt hat, oder jemanden kennt dem so etwas widerfahren ist, dann sind die Werte sehr gering. Da ist eine Diskrepanz, die noch größer wird wenn wir sie mit den Ergebnissen des Monitoring vergleichen, also dokumentierten antisemitischen Vorkommnissen.

Und wieso hat sich die Wahrnehmung verbessert?

Die Zahl der antisemitischen Vorfälle ist 2017 zurückgegangen. Es gab 37 belegte verbale oder physische Zwischenfälle, 2016 waren es 48, und 2015 gar 52. Auffallend ist das die verbalen Zwischenfälle – also wenn jemand etwas antisemitisches sagt – auf den niedrigsten Stand gesunken sind seit wir diese Phänomene messen, also seit 2014. Es gab 24 solche Vorkommnisse, verglichen mit 43 im Jahr 2015 und 37 im Jahr 2016.

Dafür gab es mehr physische Zwischenfälle als je zuvor – 13, verglichen mit nur zwei im Jahr 2014. Wiegt das nicht schwerer?

Meistens geht es da um Schmierereien an Hauswänden, von denen man in den Medien nicht hört. Aber wenn jemand öffentlich etwas Antisemitisches sagt, dann wird das über die Medien verstärkt. Insofern ist der Rückgang des verbalen Antisemitismus um gut 30 Prozent vermutlich ein Grund für die gesunkenen Sorgen darüber.

Insgesamt weniger Vorfälle – dann hat der Antisemitismus doch abgenommen?

Nein. Unsere Erhebungen zeigen, dass nach wie vor der Anteil von Menschen mit antisemitischen Attitüden bei rund 35-40 Prozent liegt. Das ist ein für Europa typischer Wert. In den USA sind es weniger, in muslimischen Ländern hingegen 70, 80, 90 Prozent. Dieser Wert von 40 Prozent in Ungarn hat sich kaum verändert, aber dessen innere Struktur sehr wohl: Der Anteil radikaler Ansichten ist im Vergleich zu moderat antisemitischen Attitüden deutlich gewachsen.

Erschreckend. Warum?

Die früher radikal rechte Jobbik-Partei hat jahrelang durch ihren antisemitischen Diskurs solche Meinungen legitimiert und den bis dahin vorwiegend moderaten ungarischen Antisemitismus radikalisiert.

Heute gibt sich die Partei aber gemäßigt...

Soziale Prozesse in größeren Maßstäben finden nicht in Wochen statt, sondern in Jahrzehnten.

Bei der Wählerbasis, und - vielleicht wichtiger – Jobbiks Parlamentsabgeordneten hat sich nicht viel geändert, vor allem aber wirken die gut zehn Jahre, in denen Jobbik diesen Diskurs gepflegt hat, nachhaltig fort. Es gibt also diese Verschiebung zu radikaleren Ansichten - aber insgesamt ist der Anteil von Menschen mit antisemitischen Attitüden weder gewachsen noch gesunken.

Jobbik ist klar die antisemitischste Partei, aber wer kommt danach?

Auch da gibt es eine interessante Entwicklung. Bisher lagen die Wähler der Regierungspartei Fidesz an zweiter Stelle, mit 40 bis 42 Prozent antisemitisch eingestellter Anhänger. Danach kam die Sozialistische Partei (MSZP) mit rund 35%. Aber letztes Jahr wurde Fidesz erstmals von den Sozialisten überholt, mit 43 Prozent - bei Fidesz 37 Prozent.

Wieso?

Die Wählerschaft der MSZP bestand immer aus Menschen der Arbeiterklasse, besonders auf dem Land, und einer linksliberalen intellektuellen Elite, zu der auch viele Juden gehörten. Diese Linksliberalen sind in den letzten Jahren zu anderen Parteien abgewandert. Die verbleibende Wählerschicht ist deutlich antisemitischer eingestellt als die urbanen Linksliberalen.

Das erklärt noch nicht, warum Fidesz-Wähler weniger antisemitisch geworden sind.

Ich hatte das Privileg, an vielen persönlichen Diskussionen teilnehmen zu können, in denen klar wurde, dass Ministerpräsident Orbán schon vor einigen Jahren beschlossen, sein Lager von antisemitischen Ansichten zu befreien. Ein Mittel dazu sind die ausgezeichneten Beziehungen zu Israel.

Wie das?

Eine politische Identität zu ändern, das geht nur allmählich, und am besten über ein neues Thema. Die Regierung hat einen neuen konservativen Diskurs aufgebaut, gestützt auf die Ablehnung von Migration und die Stärkung des Nationalstaates gegenüber einem EU-Föderalismus. Dabei ist Israel ein ausgezeichneter Partner. Israel versteht sich, wie Ungarn, als Nationalstaat, kämpft gegen islamischen Terrorismus, und sieht sich wie Orbán mit einer universalistischen, föderalistischen Weltsicht in Brüssel konfrontiert. Orbán selbst sagt seinen Wählern, Israel sei ein Vorbild für Ungarn im Kampf um die nationale Souveränität und die muslimische Erwanderung. Das bleibt nicht ohne Wirkung. Fidesz-Anhänger beginnen Juden als Verbündete zu sehen, und umgekehrt sehen heute viele Juden rechtskonservative Parteien in Europa als Verbündete. Es gibt eine jüdische Abteilung in der AfD. Im Grunde gibt es eine Umkehrung der antisemitischen Tendenzen in ganz Europa: Eine Annäherung zwischen Konservativen, Rechten und Juden, und ein wachsender linker Antisemitismus, wo man Juden – beziehungsweise Israel – nicht mehr als Opfer sieht sondern als Täter und Unterdrücker der Palästinenser.

Welcher Antisemitismus ist denn tatsächlich gefährlich?

Antisemitismus von rechts bedeutet keine physische Gefahr mehr für Juden. Die wirkliche Gefahr ist heute der Antisemitismus der fundamentalistischen Muslime, der auch in West-Europa durch die massive Migration wächst. Antisemitismus in Ungarn ist vor allem verbal, aber der neue muslimische Antisemitismus in Westeuropa ist physisch – es gibt immer mehr tätliche Übergriffe gegen Juden auf offener Straße. Gefährlich ist auch der neue Antisemitismus der Linken, der sich gegen Israel wendet. Dieser neue, linke Antisemitismus ist in Ungarn zum Glück bislang kaum in Erscheinung getreten. Und muslimischer Antisemitismus auch nicht, dank der restriktiven Migrationspolitik.

Wie ist es mit Orbáns Soros-Kampagne – ist das antisemitisch?

Wir haben das in einer Umfrage gemessen. Wir fragten: „Was kommt Ihnen beim Namen „George Soros“ in den Sinn?“ Da gab es mehrere Optionen, darunter „Jude“. Wir fragten auch: „Was kommt Ihnen beim Wort „Juden“ in den Sinn?“ Da gab es unter zehn Optionen auch „Soros“. Nur zwei Prozent brachten Soros und Judentum in Verbindung, es wurde also nicht als antisemitisch wahrgenommen.

Die FRA-Studie zeigt, dass Juden in Westeuropa – anders als in Ungarn - immer mehr Angst vor Antisemitismus haben. Hängt das mit der Migration zusammen?

Eindeutig. Es gibt immer mehr antisemitische Zwischenfälle, immer öfter von Muslimen. Die Migranten sind vor allem in den Städten, dort leben auch die meisten Juden. Unsere Stiftung „Tett és Védelem“ – (Tat und Schutz) wird deswegen ab sofort auch europaweit regelmäßig antisemitische Vorkommnisse messen .